Politik
Außenminister-Treffen: Weiterer Erfolg für Assad im arabischen Raum
Die Außenminister Jordaniens, Saudi-Arabiens, Ägyptens und des Iraks haben sich mit ihrem syrischen Amtskollegen Faisal al-Mikdad getroffen, um über eine Normalisierung der Beziehungen zu Syrien zu sprechen. Die Rückkehr Syriens in die Arabische Liga ist ein mögliches Thema beim nächsten Gipfeltreffen.
Für Syriens international isolierten Präsidenten Baschar al-Assad gibt es einen weiteren Erfolg bei den Bemühungen, eine Normalisierung der Beziehungen zu den regionalen arabischen Nachbarn zu erreichen. Die Außenminister Jordaniens, Saudi-Arabiens, Ägyptens und des Iraks trafen sich am Montag im jordanischen Amman mit ihrem syrischen Amtskollegen Faisal al-Mikdad. Dabei ging es um den Syrien-Konflikt sowie eine Normalisierung der Beziehungen mit der Assad-Regierung, wie das jordanische Außenministerium mitteilte.
Syriens Mitgliedschaft in der Arabischen Liga war 2011 ausgesetzt worden, nachdem Regierungstruppen die Proteste im Land gewaltsam niederschlugen. Aus den Aufständen entwickelte sich ein Bürgerkrieg, der bis heute andauert. Assad ist wegen des gewaltsamen Vorgehens seiner Regierung gegen die eigene Bevölkerung weitgehend isoliert.
Inzwischen werben etwa die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und der Oman für eine Rückkehr Syriens in die Arabische Liga. Das nächste Gipfeltreffen der Organisation ist für diesen Monat in Saudi-Arabien angesetzt, wo die mögliche Rückkehr Syriens ein beherrschendes Thema sein dürfte.
Rückkehr von Flüchtlingen „oberste Priorität“
Der Mitteilung vom Montag zufolge soll Syrien unter anderem eine sichere Rückkehr für Flüchtlinge sicherstellen. Die „freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen hat oberste Priorität“, hieß es. Dafür soll Damaskus sich mit anderen Ländern sowie den Vereinten Nationen abstimmen und etwa öffentliche Dienstleistungen in einigen syrischen Regionen verbessern. Die meisten syrischen Flüchtlinge leben nach UN-Angaben heute in der Türkei, Jordanien, dem Libanon und dem Irak.
Zuletzt hatten die regionalen Rivalen Iran und Saudi-Arabien angekündigt, nach Jahren diplomatischer Eiszeit wieder bilaterale Beziehungen aufzunehmen. Damit wird auch eine Annäherung beim Thema Syrien greifbar: Riad hatte im syrischen Bürgerkrieg Rebellen unterstützt, der Iran ist enger Verbündeter der Assad-Regierung. Am Mittwoch wird der iranische Präsident Ebrahim Raisi in Damaskus erwartet – der erste Besuch dieser Art seit 2011.
dpa/dtj
