Deutsch-Kurde in der Türkei wegen Terrorpropaganda auf Twitter verurteilt

Ein Bochumer ist in der Türkei wegen Terrorpropaganda für die PKK verurteilt worden. Der 46-Jährige muss nun für mehr als zweieinhalb Jahre in ein türkisches Gefängnis. Die Details.

Das Gericht im zentralanatolischen Kırşehir habe ihren Mandanten Mahmut Güneş am Dienstag zum Prozessauftakt zu rund 2 Jahren, 9 Monaten und 22 Tagen Haft verurteilt, sagte seine Anwältin Berfin Arslan der Deutschen Presse-Agentur. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Arslan kündigte Berufung an. Eine Haftentlassung sei wegen Fluchtgefahr abgelehnt worden, sagte sie.

Hintergrund des Verfahrens sind Twitter-Nachrichten. Das Gericht habe Güneş für Mitteilungen in den sozialen Medien verurteilt, ohne beweisen zu können, dass es sich um sein Profil handelte, kritisierte Anwältin Arslan. Die Entscheidung sei rechtswidrig.

Angeklagter nahm per Videoschalter an Prozess teil

Güneş (46) nahm aus dem Gefängnis per Video an der Verhandlung teil und bestritt nach Angaben seiner Anwältin, dass er Eigentümer des von der Anklage zitierten Twitter-Accounts sei. Der Bochumer war bei der Einreise in die Türkei festgenommen und Ende Juli verhaftet worden. Er besitzt nach Angaben seiner Anwältin nur die deutsche Staatsbürgerschaft.

In der Türkei geraten immer wieder deutsche Staatsbürger wegen Terrorvorwürfen ins Visier der Justiz. Unter anderem droht der Kölner Sängerin Hozan Cane (Künstlername) eine Verurteilung wegen Terrorunterstützung in der Türkei. Cane war mehr als zwei Jahre lang in der Türkei inhaftiert und ist inzwischen wieder in Deutschland.

dpa/dtj