Alleine 2019 seien in der Türkei sechs Menschen mutmaßlich gewaltsam verschwunden. Foto: privat

Ein Regierungsbeamter wird nach dem Putschversuch 2016 entlassen und später verurteilt. Nun ist er plötzlich verschwunden, mitten in Ankara. Seine Familie fürchtet, dass er im Auftrag der Regierung entführt wurde. Es ist nicht der erste Verdachtsfall – Menschenrechtler fordern seit langem Aufklärung.

Als die Studentin Nursena Küçüközyiğit kurz vor Silvester mit ihrem Vater sprach, ahnte sie noch nicht, dass es vorerst das letzte Mal sein wird. Es war der 29. Dezember um 15.40 Uhr. Ihr Vater war am Telefon gut gelaunt, wie die 20-Jährige erzählt. Er wollte am nächsten Tag von Ankara in den Norden nach Kocaeli fahren und dort Silvester mit seinen Kindern und seiner Ex-Frau verbringen. Doch in Kocaeli sei er nie angekommen, sagt seine Tochter. Am 31. Dezember meldete sie ihren Vater als vermisst. Hüseyin Galip Küçüközyiğit – Jurist, ehemaliger Regierungsbürokrat und nach dem Putschversuch 2016 entlassen – verschwand zwei Tage vor Silvester spurlos, mitten in der türkischen Hauptstadt.

Was mit Küçüközyiğit geschehen ist, weiß man nicht. Er sei weder im Krankenhaus noch in Polizeigewahrsam wieder aufgetaucht, sagt seine Tochter. Inzwischen hegt sie einen schwerwiegenden Verdacht: Sie fürchtet, ihr Vater könne im Auftrag der Regierung entführt worden sein, weil es Parallelen zu anderen Verschwundenen gebe. Menschenrechtler und Oppositionspolitiker sprechen von Dutzenden mutmaßlichen Fällen von sogenanntem gewaltsamem Verschwindenlassen seit dem Putschversuch 2016. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert die Behörden dazu auf, den Fall Küçüközyiğit zu untersuchen. Auf Anfrage der dpa äußerten sie sich zunächst nicht.

Wie in den 90er Jahren

Unter gewaltsamem Verschwindenlassen versteht man laut UN-Definition die Praxis, Menschen im Auftrag oder mit Duldung des Staates ihrer Freiheit zu berauben. Der jeweilige Staat weigert sich demnach, die Freiheitsberaubung anzuerkennen oder verschleiert das Schicksal der Menschen. Dadurch werden sie dem Schutz des Gesetzes entzogen.

Gewaltsames Verschwindenlassen sei nach internationalem Recht ein Verbrechen, sagt Milena Büyüm von Amnesty International. In den 80er und 90er Jahren habe es Hunderte solcher Fälle in der Türkei gegeben, vor allem im kurdisch geprägten Südosten des Landes. Lange sei die Praxis kein Thema gewesen, in den letzten Jahren habe es wieder mehrere Verdachtsfälle gegeben, sagt Büyüm. Alleine 2019 seien sechs Menschen mutmaßlich auf diese Weise verschwunden.

Nach Angaben von Amnesty wurde Küçüközyiğit wegen Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung zu mehr als sechs Jahren Haft verurteilt. Die türkische Regierung macht den in den USA lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen für den gescheiterten Putsch verantwortlich. Seine Bewegung sieht die das Erdoğan-Regime als Terrororganisation und diffamiert sie als „Fetö“.

Hunderttausende betroffen

Seit 2016 wurden mehr als 100.000 Staatsbedienstete entlassen, Zehntausende wegen mutmaßlicher Gülen-Verbindungen verhaftet. Küçüközyiğit hatte zuletzt als Jurist für das Büro des Ministerpräsidenten gearbeitet. Auch er wurde nach dem Putschversuch entlassen. Das Urteil gegen ihn ging in Revision. Er war vor seinem Verschwinden auf freiem Fuß. Die türkischen Oppositionsabgeordneten Ömer Faruk Gergerlioğlu (pro-kurdische HDP) und Sezgin Tanrıkulu (Mitte-Links Partei CHP) haben parlamentarische Anfragen zum Verbleib Küçüközyiğits gestellt, aber bislang keine Antwort erhalten.

Gergerlioğlu geht von 30 Fällen von Verschwundenen in der Türkei seit dem Putschversuch aus. Das Muster der von ihm verfolgten Fälle sei ähnlich: Oft handele es sich um ehemalige Staatsbedienstete und es werde nicht ausreichend ermittelt. Manche tauchten nach Monaten wieder auf, etwa in Polizeigewahrsam. „Als hätte man sie dorthin gebeamt“, sagt der Politiker, der jüngst zu einer noch nicht rechtskräftigen Haftstrafe verurteilt wurde. Danach würden sie oft wegen Spionage angeklagt. Die meisten schwiegen, andere hätten angegeben entführt und gefoltert worden zu sein.

Nur wenige trauen sich

Gökhan Türkmen schwieg nicht. Neun Monate lang wussten seine Angehörigen nicht, wo er war, bevor er im November 2019 plötzlich in Polizeigewahrsam wieder auftauchte. Nach Angaben von Human Rights Watch (HRW) wurde er anschließend wegen Spionage und mutmaßlicher Gülen-Verbindungen angeklagt. Türkmen gab demnach im Februar 2020 vor Gericht an, von Sicherheitskräften entführt worden zu sein, die sich selbst als Polizisten ausgaben. Er sei 271 Tage lang mit verbundenen Augen an Händen und Füßen gefesselt in einer Zelle festgehalten worden. Man habe ihn laut Aussage, die HRW vorliegt, gefoltert und misshandelt und ihm unter anderem Essen, Wasser und Schlaf entzogen. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Türkmen und seine Familie seien anschließend massiv unter Druck gesetzt worden, sagt die Türkei-Expertin von Human Rights Watch, Emma Sinclair-Webb. Auch Anwälte, die sich mit solchen Fällen befassten, seien Repressalien ausgesetzt. „Wir verstehen nicht, warum die Menschen verschleppt werden“, sagt sie. Man wisse auch nicht, welche Kräfte dafür verantwortlich seien, sie hätten mutmaßlich in irgendeiner Weise Verbindungen zum Staat. Von einigen Menschen fehle bis heute jede Spur, wie von Yusuf Bilge Tunç, der am 6. August 2019 in Ankara verschwand.

„Die Unsichtbaren“

Erst im Januar gab es einen weiteren Fall von mutmaßlichem Verschwindenlassen in Istanbul. Sechs Tage lang galt der Arbeiter Gökhan Güneş, der sich selbst als Sozialist beschreibt, als vermisst. Seine Familie schlug öffentlich Alarm. Güneş gab nach seiner Freilassung bei einer Pressekonferenz an, nach der Arbeit an einer Bushaltestelle überwältigt, in ein Auto gezerrt und an einem unbekannten Ort misshandelt worden zu sein. Man habe ihm unter anderem Elektroschocks versetzt, ihn geschlagen und mit Vergewaltigung gedroht. Seine Peiniger hätten sich „die Unsichtbaren“ genannt. Man habe ihn als Informanten anwerben wollen. Auch diese Aussagen lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Ob Küçüközyiğit ebenfalls verschleppt wurde, wisse man nicht, sagt Amnesty-Vertreterin Büyüm. Es sei eine von vielen Möglichkeiten. „Er ist auf eine Art und Weise verschwunden, die schwer zu erklären ist.“ Die Behörden hätten die Pflicht, zu ermitteln. Küçüközyiğits Tochter sagt, es gebe Ungereimtheiten bei den Ermittlungen und wirft den Behörden vor, diese zu verzögern. Etwa seien Überwachungskameras nicht ausgewertet worden. Sie reiste nach Ankara und stellte eigene Nachforschungen über den Verbleib ihres Vaters an. Eine Aufnahme, die sein Büro zeige, habe sie sich selbst besorgt. Er habe das Bürogebäude im Zentrum Ankaras am frühen Abend des 29. Dezember verlassen. Es sei die letzte bekannte Aufnahme.

dpa/dtj