Archiv-Foto: Kayhan Ozer/Pool Presidential Press Service/AP/dpa -
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Juristen angemahnt bei ihren Entscheidungen gerecht zu handeln. „Während die Ungerechtigkeiten von Staatsführern zumindest anhand der Justiz wiedergutgemacht werden können, kann die Ungerechtigkeit, die von der Justiz ausgeht, nicht wiedergutgemacht werden“, sagte Erdogan bei seiner Rede auf einer Juristentagung. Deshalb werde Justiz als eine Barmherzigkeit angesehen und habe eine göttliche Relevanz, so Erdogan weiter. 

Der türkische Präsident sagte, dass es in einem Land, in dem sich das Volk bedrück fühle und betend nach Gerechtigkeit flehe, ein Problem mit dem Justizsystem bestünde. 

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In der Türkei wurden nach dem gescheiterten Putschversuch 2016 über 40 000 Menschen verhaftet und 150 000 vom Staatsdienst entfernt. All jenen wurde Beteiligung am Putschversuch oder Unterstützung terroristischer Organisationen vorgeworfen.

Bylock-Skandal: Über 11 000 Menschen zu Unrecht beschuldigt

Mehrere Tausend Menschen waren u.a. AUCH beschuldigt worden, die App ByLock auf ihren Smartphones installiert zu haben. Die Oberstaatsanwaltschaft stellte aber mehr als anderthalb Jahre nach dem Putschversuch fest, dass 11480 dieser Beschuldigten die App ByLock gar nicht auf ihren Smartphones installiert hätten. Es seien Indizien dafür gefunden worden, dass die Smartphones und die Systeme der türkischen Behörden getäuscht wurden. Demnach würden die IP-Adressen der 11480 angeblichen ByLock-Besitzer so manipuliert, dass die türkischen Behörden auf ihren System angezeigt bekommen, als ob diese Personen die App auf ihren Smartphones installiert hätten. Angebliche Putschisten hätten anhand dieser Methode versucht, ihre Spuren zu verwischen. Damit seien tatsächliche ByLock-Nutzer nicht mehr zu finden. Die Oberstaatsanwaltschaft rollt die Fälle dieser Personen, die zum Teil mehr als ein Jahr unschuldig im Gefängnis verbracht oder ihre Jobs verloren haben, neu. 

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