Gesellschaft
Erzbischof kritisiert Umgang mit Flüchtlingen scharf
Erzbischof Stefan Heße kritisiert den Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland und Europa. Migration solle stärker als politische Gestaltungsaufgabe betrachtet werden, so Heße. Auch die europäischen Reformpläne für das Asylsystem stoßen auf Besorgnis.
Der Sonderbeauftragte der Deutschen Bischofskonferenz für Flüchtlingsfragen, Hamburgs Erzbischof Stefan Heße, hat den Umgang mit geflüchteten Menschen in Deutschland und Europa kritisiert. „Im politischen Diskurs liegt der Fokus oft auf Strategien zur Verhinderung von Migration“, sagte Heße am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Es wäre wichtig, Migration stärker als politische Gestaltungsaufgabe zu begreifen.“
Heße sagte anlässlich eines „Katholischen Flüchtlingsgipfels“: „Im Kern sollte es darum gehen, die richtigen Rahmenbedingungen dafür zu setzen, dass Deutschland seiner Verantwortung als modernes Einwanderungsland und zugleich auch als Land des Flüchtlingsschutzes gerecht wird.“ Die vergleichsweise unkomplizierten und integrationsfreundlichen Regelungen für ukrainische Geflüchtete hätten gezeigt: „Je geringer die Hürden sind, desto einfacher gelingen Aufnahme und Integration. Daraus lässt sich politisch etwas lernen.“
Kritik übte Heße auch an den europäischen Reformplänen für das Asylsystem. „Den Plan der EU, Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen unter haftähnlichen Bedingungen unterzubringen, ist besorgniserregend“, sagte er. Eine solche Reform löse keine Probleme, sondern schaffe neue humanitäre Härten.
Neue Pläne für den Bischof „unzumutbar“
„Ein Blick auf die Hotspots in Griechenland verdeutlicht, welche Zustände zu befürchten sind“, so Heße. „Die Unterbringung in großen Lagern und die Durchführung von Schnellverfahren an den Außengrenzen sind vor allem für vulnerable Gruppen schlicht unzumutbar. Es braucht stattdessen den Mut, für eine europäische Flüchtlingspolitik einzutreten, deren Maßstab die Menschenrechte sind.“
Vorgesehen ist seitens der EU-Staaten insbesondere ein deutlich härterer Umgang mit Migranten ohne Bleibeperspektive. So sollen ankommende Menschen aus als sicher geltenden Ländern künftig nach dem Grenzübertritt in streng kontrollierte Aufnahmeeinrichtungen kommen. Dort würde dann im Normalfall innerhalb von zwölf Wochen geprüft werden, ob der Antragsteller Chancen auf Asyl hat. Wenn nicht, soll er umgehend zurückgeschickt werden. Denkbar ist, dass das EU-Parlament noch Änderungen an den Plänen durchsetzt.
Auch das jüngste schwere Unglück eines Schiffes voller Migranten südwestlich von Griechenland mit vielen Toten stellte Heße in Zusammenhang mit der EU-Asylpolitik. „Es ist keine unvermeidbare Tragödie, sondern auch eine Folge des Versagens der europäischen Flüchtlingspolitik“, sagte er. „Abschreckung darf nicht den Vorrang vor Humanität haben.“ Nötig seien eine wirksame staatliche Seenotrettung und mehr legale Zugangswege nach Europa.
dpa/dtj
