USA
Iran, Teheran: Eine Frau kehrt von der Trauerfeier für den iranischen General Soleimani zurück, der bei einem Drohnenangriff am 03.01.2020 nahe dem Flughafen der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet wurde. Im Hintergrund ist ein anti-amerikanisches Wandbild zu sehen, welches sich an der Wand der ehemaligen Botschaft der USA im Iran befindet. Foto: Vahid Salemi/AP/dpa

Der Iran antwortet auf den Tod seines Top-Generals mit einem Militärschlag. US-Präsident Trump steht unter Druck. Die Lage könnte außer Kontrolle geraten. Doch beide Seiten lassen Hintertüren offen.

Es sind mehrere gleißende weiße Punkte, die vom Boden aufsteigen und durch den Nachthimmel gleiten. Ein dumpfes Rauschen ist zu hören. Mehr als ein Dutzend Raketen haben die Iraner in der Nacht zum Mittwoch in Richtung zweier Militärstützpunkte im Irak abgeschossen, die auch von der US-Armee genutzt werden. Immer wieder spielen TV-Sender der Region dieselben vom Iran verbreiteten Bilder der ballistischen Geschosse ab.

Was ist passiert?

Nicht einmal eine Woche hat es gedauert, bis Irans Führung ihre Drohung wahr macht. Sie übt Vergeltung für die Tötung ihres Top-Generals Ghassem Soleimani. Wie zuvor die USA will sie in „Selbstverteidigung“ gehandelt haben.

Damit ist eingetreten, was Beobachter nach dem US-Drohnenangriff auf Soleimani nahe dem Flughafen von Bagdad befürchtet haben: Den Schlag der Amerikaner beantworten die Iraner mit einem Gegenschlag. So könnte eine Spirale der Gewalt entstehen, die sich möglicherweise nicht mehr stoppen lässt. Teherans Raketen setzen nun US-Präsident Donald Trump unter Druck. Er steht im Zugzwang, seinerseits mit harter Hand zu antworten. Am Ende könnte das entbrennen, was nach Aussage der Hauptakteure eigentlich niemand will − ein Krieg zwischen den USA und dem Iran.

Der iranische Angriff auf den Luftwaffenstützpunkt Ain al-Assad westlich von Bagdad und eine Militärbasis im nordirakischen Erbil stellt auch deswegen die nächste Stufe der Eskalation dar, weil die Iraner in selten direkter Art und Weise militärisch eingegriffen haben. Bislang gehörte es im Irak − wie auch im benachbarten Syrien − zu ihrer Strategie, vor allem im Hintergrund und möglichst unerkannt zu wirken. Soleimani, wichtigster General des Irans im Ausland, war der Mann, der dazu die Strippen zog. Agieren ließen sie meistens ihre verbündeten schiitischen Milizen. Diesmal aber greifen sie offen an.

Ajatollah Ali Chamenei: „Ohrfeige gegen die Amerikaner“

Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei nannte den Vergeltungsakt eine „Ohrfeige gegen die Amerikaner“. Außerdem drohte er, ein solcher Angriff reiche nicht aus. Das lässt weitere Operationen befürchten. Schließlich verfolgt Teheran das Ziel, die US-Truppen aus dem Irak und auch aus Syrien zu vertreiben. Doch zugleich sieht es so aus, als wollten die Iraner einen Weg aus der Eskalation offen halten. Teheran scheint − trotz des lauten Säbelrasselns − bemüht gewesen zu sein, mit einem nur begrenzten Vergeltungsschlag zu antworten und nicht möglichst viele US-Soldaten zu töten. Angeblich wurden die Angriffe sogar kurzfristig angekündigt.

Das würde auch erklären, warum trotz der mehr als ein Dutzend Raketen die Schäden offenbar vergleichsweise gering blieben. Die irakischen Sicherheitskräfte meldeten, von ihren Soldaten sei keiner ums Leben gekommen. Auch aus dem nordirakischen Erbil heißt es: keine Verluste, keine Schäden. So hat der Iran zugeschlagen, aber nicht mit voller Wucht. Mit dem „abgeschlossenen und verhältnismäßigen“ Angriff, wie Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif es formulierte, lässt Teheran offenbar bewusst Raum für Deeskalation.

Riskiert Trump einen Krieg?

Für Trump ist es ein Moment der Wahrheit. Er steht vor einer der wohl wichtigsten Entscheidungen seiner Amtszeit: Wird er zehn Monate vor der US-Wahl weitgehende Vergeltungsschläge anordnen und einen Krieg mit dem Iran riskieren? Oder wird er seine Generäle anweisen, nur so begrenzt zurückzuschlagen, dass eine weitere Eskalation vermieden werden kann? Trump droht dem Iran seit Tagen, teils in martialischen Worten. Den Angriff der Iraner einfach hinzunehmen, dürfte angesichts seiner Drohgebärden fast unmöglich sein.

Seine erste Reaktion über Twitter am Dienstagabend (Ortszeit) klang überraschenderweise sehr friedlich. Anscheinend bemüht auch er sich, um eine komplette Eskalation zu vermeiden: „Alles ist gut“, schrieb er auf dem Kurznachrichtendienst. Momentan würden die Auswirkungen noch geprüft, er werde am Mittwochmorgen (Ortszeit) ausführlich dazu Stellung nehmen.

Am Samstag hatte Trump noch gewarnt, jeder iranische Angriff auf US-Bürger oder amerikanische Einrichtungen werde hart erwidert werden. Es gebe eine Liste von mehr als 50 iranischen Zielen. Diese könnten von den USA angegriffen werden. Trump betonte, er wolle keinen Krieg mit dem Iran, aber mögliche Vergeltungsschläge der Iraner würden „schnell und hart“ beantwortet werden.

Ein Krieg mit dem Iran ist für Präsident Trump risikoreich

Politisch ist es für den Republikaner Trump eine heikle Angelegenheit: Seine harte Haltung gegenüber dem Iran kommt bei seinen Anhängern zwar gut an. Er brüstet sich als der Oberkommandierende der Streitkräfte, der mit „Terroristen“ wie Soleimani hart ins Gericht geht. Doch ob seine Parteibasis auch einen Krieg gutheißen würde, dürfte spätestens bei Meldungen über erste tote US-Soldaten mehr als fraglich sein. Auch steigende Ölpreise und einsackende Börsenkurse kann Trump vor der anstehenden Wahl nicht gebrauchen. Zudem würde ein von Trump begonnener Krieg den Demokraten vor der Wahl zweifelsohne Angriffsfläche geben und die Parteibasis gegen Trump mobilisieren.

Als Wahlkämpfer vertritt Trump eigentlich schon seit 2016 eine klare Botschaft: Er will die „endlosen“ Kriege im Nahen Osten beenden und die US-Soldaten endlich nach Hause bringen. Doch paradoxerweise hat er immer mehr Truppen in die Region geschickt, um den Iran im Zaum zu halten. Allein vergangene Woche ordnete er die Verlegung von rund 4000 zusätzlichen Soldaten an. Das alles zeigt: Er will auf keinen Fall als schwacher oder handlungsunfähiger Präsident dastehen.

Ein Krieg mit dem Iran wäre für Trump zudem ein Unterfangen mit ungewissem Ausgang: Anders als einst die Taliban in Afghanistan oder Saddam Hussein im Irak wäre der Iran ein gefährlicher und wesentlich stärkerer Gegner, der über seine Verbündeten zudem auch US-Truppen in anderen Länder des Nahen Ostens angreifen könnte. Die Kosten wären wohl immens − finanziell und in Bezug auf US-Opfer.

Auch innenpolitisch steht Trump derzeit stark unter Druck. Noch im Januar könnte im Senat das Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen ihn beginnen. Dort haben seine Republikaner die Mehrheit, er muss also wohl nicht wirklich um sein Amt fürchten. Doch allein das Verfahren − möglicherweise inklusive neuer belastender Zeugenaussagen − dürfte ihm politisch zusetzen. Infolge des Angriffs auf Soleimani gab es bereits einige Demokraten, die mutmaßten, Trump wolle den Konflikt mit dem Iran nutzen, um von innenpolitischen Problemen abzulenken.

Wer trägt die Schuld an der heiklen Lage zwischen dem Iran und den USA?

Nach Ansicht vieler Experten ist vor allem Trump für die jüngste Zuspitzung im Konflikt mit dem Iran zuständig. Seine einseitige Aufkündigung des Atomabkommens im Mai 2018 und die Verhängung immer härterer Sanktionen hat Teheran heftig unter Druck gesetzt. Infolge dessen stürzte die iranische Wirtschaft ab. Mit dem Rücken zur Wand stehend hat sich der Iran daher immer aggressiver verhalten, so die Logik.

Im vergangenen Jahr hatte Trump Provokationen, für die der Iran verantwortlich gemacht wurde, − etwa Angriffe in der Straße von Hormus, den Abschuss einer US-Drohne und einen großen Angriff auf Ölanlagen in Saudi-Arabien − noch militärisch ungesühnt gelassen. Erst zum Jahreswechsel, nach einem tödlichen Angriff durch vom Iran unterstützte schiitische Milizen auf einen US-Stützpunkt im Irak, ordnete er Luftangriffe an.

Noch mehr Probleme für den Krisenstaat Irak

Zur Bühne der Eskalation wird mit dem Irak das Land, das noch immer unter den Folgen des jahrelangen Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und einer schweren politischen Krise leidet. Nirgendwo sind sich Amerikaner und Iraner so nahe wie hier. Gegen den IS kämpften sie sogar auf derselben Seite. Rund 5000 US-Soldaten sind in dem Krisenland stationiert. Teheran wiederum hat großen Einfluss im Irak und pflegt enge Beziehungen zu den mächtigen pro-iranischen Milizen des Landes. Deren hoher Anführer Abu Mahdi al-Muhandis wurde bei dem US-Angriff ebenfalls getötet. General Soleimani besuchte den Irak häufig.

Erdoğan und Putin geben gemeinsame Erklärung ab

Die Menschen im Iran wiederum verfolgen die Entwicklungen angsterfüllt und voller Sorge vor möglichen Gegenschlägen der USA. Alle fragen sich: Wie wird Trump reagieren? Und was würde ein Krieg für sie bedeuten? Das Land steckt wegen der US-Sanktionen im Zuge des Ausstiegs aus dem Atomabkommen ohnehin in einer akuten Wirtschaftskrise. Allein die nationale Währung hat die Hälfte ihres Werts verloren. Kann sich der Iran in dieser Situation eine langfristige militärische Konfrontation mit der Supermacht USA überhaupt leisten? Viele in dem schiitischen Land sind sich in dieser Nacht sicher: Auf die Iraner kommen harte Zeiten zu.

Unterdessen wird die Lage rund um den Mittleren Osten auch von den umliegenden Ländern und ihren hochrangigen Politikern aufmerksam beobachtet. Kreml-Chef Wladimir Putin, der gestern überraschend zu Besuch beim syrischen Machthaber Al-Assad war, kam heute in Istanbul mit seinem Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan zusammen. Die beiden Staatsmänner nutzten die Gelegenheit, um eine gemeinsame Erklärung abzugeben. Darin gehen sie auf die Situationen in Syrien, Libyen und eben Iran ein: „Die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und dem Iran sehen wir mit Sorge. Die Tötung von General Soleimani hat negative Auswirkungen auf die Sicherheit und Stabilität in der Region.“ Angesichts der iranischen Raketenangriffe auf Militärstützpunkte im Irak warnten Erdoğan und Putin vor einem „neuen Kreislauf der Instabilität“.

dpa/dtj