EU-Türkei-Gespräche – Beitritt oder vorbei?

Mitten im Stimmungstief sind türkische Minister nach Brüssel gereist, um weiter über einen - der Türkei zu beraten. Deutsche Politiker bezeichnen das Treffen als Farce. Die muss mit der Türkei weiterhin führen – komme, was wolle.

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Johannes Hahn ist ein ruhiger Mitfünziger aus Wien. Der Österreicher ist Erweiterungskommisar der Europäischen Union (EU) und zuständig für die Verhandlungen der EU mit potenziellen Beitrittsstaaten. Als einer der Chefdiplomaten der Kommission schlägt er selten laute Töne an. In der Regel meidet Hahn das Scheinwerferlicht.

Umso erstaunlicher erscheint sein unerwarteter Vorstoß vor dem heutigen Treffen mit türkischen Ministern zu Beitrittsgesprächen in Brüssel. Europa erwarte „reale Taten“ von der Regierung in Ankara, sagte er. Über die Gespräche machte er sich keine Illusionen: „Es wird Auffassungsunterschiede geben und die werden bestehen bleiben, wenn es um gewisse rechtsstaatliche Fragen geht.“ Von Harmonie kann also keine Rede sein.

Wenn Hahn gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zu Gesprächen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu und dem EU-Minister Ömer Çelik zusammentrifft, wird es dennoch harmonischer zu gehen, als viele Beobachter denken. Zu viel steht auf dem Spiel. Und das gilt für beide Seiten.

Deutsche Politiker stellen EU-Beitrittsgespräche infrage

Denn die EU ist weiterhin auf die Türkei angewiesen. In der Energiepolitik ebenso wie in Flüchtlingsfragen und beim Kampf gegen den Terror im Nahen Osten gilt die Türkei als wichtiger und – trotz der aktuellen Probleme im Land – als verlässlichster Partner der EU in der Region. Hinzu kommt: Die Türkei möchte die wirtschaftlichen Beziehungen mit der EU intensivieren. Die EU scheint nichts dagegen zu haben. Ganz konkret geht es dabei um eine Ausweitung der Zollunion, die weiterhin realistisch erscheint.

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Die Gespräche pendeln derzeit irgendwo zwischen Beitritt und vorbei. Angesichts der aktuell größer werdenden Differenzen zwischen der EU und der Türkei stellt sich indes die Frage: Ob und wie die Türkei jemals in die EU integriert werden könnte. Prompt stellen hochrangige deutscher Politiker, wie der FDP-Chef Christian Linder oder der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer, die Sinnhaftigkeit der Beitrittsgespräche in der jetzigen Situation infrage.

EU-Beitrittskoordinator Hahn wird trotz der vielen Konfliktthemen mit seinen türkischen Gesprächspartnern besonnen vorgehen. Die lauten Töne überlässt er Recep Tayyip Erdoğan (AKP). Der türkische Präsident weiß schließlich dieser Tage am besten, wie der verbale Vorschlaghammer funktioniert.

Trotz allem, wichtig ist: Die EU muss mit der Türkei im Gespräch bleiben – komme, was wolle.