Vor dem Internationalen Frauentag - Türkei
05.03.2021, Türkei, Istanbul: Weibliche Demonstranten nehmen vor dem Internationalen Frauentag an einer Kundgebung gegen Gewalt an Frauen teil. Foto: Emrah Gurel/AP/dpa

Gewalt, Morde und besonders harte Umstände in Gefängnissen. Obwohl die Türkei zu den ersten Ländern gehört, welche die Istanbul-Konvention, ein internationales Instrument, mit dem ein umfassender rechtlicher Rahmen zum Schutz von Frauen vor Gewalt geschaffen wurde, unterzeichnete, sieht es für viele Frauen im Land auch am Weltfrauentag 2021 düster aus. Das zeigt auch ein aktuelles Beispiel vom vergangenen Freitag.

Wenn Frauen in der Türkei am 8.März auf die Straße gehen, wird es meist laut und bunt. Tausende von Frauen treten stark und solidarisch auf. Ideologische Hintergründe spielen an diesem Tag für kaum jemanden eine Rolle. Es geht den Frauen am Weltfrauentag nicht nur bloß um schöne Worte, die sie von Männern erwarten. Nein, es geht um viel mehr als das, nämlich um Gleichberechtigung im Alltag. Dabei geht es auch nicht vorrangig um Führungspositionen in Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen oder um Frauenquoten. In diesen steht die Türkei im Vergleich zu einigen europäischen Staaten gar nicht mal so schlecht da. Was die türkischen Frauen besonders antreibt so lautstark zu demonstrieren, ist eher die Gewalt, mit der sie immer wieder konfrontiert werden.

Erst am Freitag tauchte in den sozialen Netzwerken ein Video auf, in dem zu sehen ist, wie ein Mann mehrmals auf eine Frau einschlägt. Mehrfache Tritte gegen den Kopf und Fäuste bringen das Opfer zu Fall. Später stellt sich laut türkischen Medienberichten heraus, dass es sich dabei um ein geschiedenes Paar aus der Stadt Samsun handelt. Selbst der türkische Justizminister schaltet sich ein, nachdem in den sozialen Netzwerken ein Hashtag mit der Aufforderung „Verhaftet Ibrahim Zarap“ trendet. Minister Abdühamit Gül, der diesen Akt als eines der „scheußlichsten Beispiele für Gewalt an Frauen“ bezeichnet, sagt, dass Ermittlungen aufgenommen worden seien und der Mann bereits festgenommen wurde. Dieser soll später ausgesagt haben, dass seine Ex-Frau bei der Übergabe der gemeinsamen Tochter damit gedroht habe, diese nie mehr wiedersehen zu können. Daraufhin habe er die Fassung verloren und zugeschlagen. Die Frau schwebte am Sonntag noch in Lebensgefahr.

Frauenmorde in der Türkei ein sehr ernstes Thema

Noch erschreckender ist die Entwicklung der Zahl der Frauenmorde. In den Statistiken der Plattform „Kadın Cinayetlerini Durduracağız“ (zu Deutsch: Wir werden die Frauenmorde stoppen) KCDP steigt die Zahl der Frauenmorde rasant an. Waren es 2008 noch 80 Frauenmorde, die von der freien Plattform registriert wurden, stieg die Zahl bis 2019 auf 474. Für 2020 werden 408 Mordfälle angegeben. Die Plattform erwähnt die Namen sowie Zahlen der getöteten Frauen in einem digitalen Zähler. Demnach sind 2021 bereits 67 Frauen durch von Männern ausgebübte Gewalt zu Tode gekommen. Die Dunkelziffer dürfte noch höher liegen.

Screenshot: KCDP

Dabei rückte die Thematik insbesondere nach dem Mord 2015 an der Studentin Özgecan Aslan besonders in den Fokus der Öffentlichkeit. Die Istanbul-Konvention von 2011 sollte als erstes internationales Instrument einen umfassenden rechtlichen Rahmen zum Schutz von Frauen vor Gewalt sichern. Doch es gibt weiterhin – nicht nur in der Türkei – „Hindernisse und Herausforderungen“, wie die deutsche Familienministerin Franziska Giffey es kürzlich betonte. In der Türkei etwa werfen Frauenrechtler:innen ihrer Regierung vor, ein auf der Basis dieser Konvention erlassenes Gesetz zum Schutz vor häuslicher Gewalt nicht umzusetzen. Expert:innen wie die Gründerin der KCDP, Gülsüm Kav, führt den Anstieg der Frauenmorde in einem Interview mit der Deutschen Welle auf die nicht umgesetzte Istanbul-Konvention zurück. Dabei setzte die türkische Regierung anfangs die Konvention mit einer „Null Toleranz-Kampagne für Gewalt an Frauen“ konsequent um. In dem Jahr, in dem die Konvention unterschrieben wurde, war die Zahl der Frauenmorde viel niedriger als in den Jahren zuvor.

Frauen wegen politischer Einstellung hinter Gittern

Die Schwierigkeiten für Frauen setzen sich auch in politischen Auseinandersetzungen fort. Laut dem Menschenrechtsverein Human Rights Defenders e.V. (HRD) werden in der Türkei derzeit mehr als 16.000 Frauen aufgrund ihrer politischen Einstellung beziehungsweise ihrer Nähe zur Hizmet-Bewegung strafrechtlich verfolgt. Zudem wird seit einigen Wochen in der Türkei über Zwangsentkleidungen in Gefängnissen oder Polizeidurchsuchungen debattiert.

Grafik: HRD

Laut einer Statistik des Justizministeriums richteten sich bei 500.000 Ermittlungen gegen Anhänger oder Institutionen der Hizmet-Bewegung mehr als 100.000 davon gegen Frauen. Dabei bleiben die Vorwürfe oft banal, wie beispielsweise das Führen eines Bankkontos bei der als Hizmet-nah geltenden „Bank Asya“ oder der Besuch von islamischen Lesezirkeln,, sogenannten Sohbets. Manchmal, so lautet der Vorwurf der Betroffenen selbst, werden Frauen auch nur in „Gewahrsam“ genommen, um über diesen Weg die geflüchteten Männer zu erreichen, denen vorgeworfen wird, sich am Putschversuch beteiligt zu haben oder Sympathien gegenüber der Hizmet-Bewegung zu hegen.

Am Geburtstag des Sohnes verhaftet

So erging es auch Firdevs Laleci (Name von der Redaktion geändert), die vor zwei Jahren nach Deutschland flüchten musste. Laleci wurde im Rahmen der Verhaftungswelle gegen mutmaßliche Anhänger der Hizmet-Bewegung nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 festgenommen, obwohl ihr nach eigenen Angaben nichts Konkretes vorgeworfen wurde. „Sie wollten eigentlich meinen Mann, der wegen seiner Mitgliedschaft in der Hizmet-Bewegung fliehen musste“, sagt die zweifache Mutter. Schließlich habe sie auch noch eine Weile nach dem Putschversuch problemlos als Lehrerin an einer staatlichen Schule gearbeitet. Doch ihr Mann habe flüchten müssen. Er habe Nierenprobleme und nichts verbrochen. Es habe zu viele Berichte über Folter gegeben, was er vermutlich nicht überlebt hätte.

An den Polizeibesuch habe sie sich gewöhnt. Fünf mal sei die Polizei bei ihr gewesen, doch bei keinem Besuch wurde sie verhaftet. „Ich habe jedes Mal gedacht, dass ich jetzt verhaftet werde, doch erst beim sechsten Mal war es dann soweit“, erinnert sie sich beim Gespräch mit DTJ-Online. An die Verhaftungssituation mag sie sich nicht so gern erinnern, doch schildert die Situation mit Tränen in den Augen: „Mein kleiner Sohn hatte an diesem Tag Geburtstag und spielte im Garten. Als er das große Polizeiaufgebot sah, wurde er nervös und traurig. Ich wollte ihm alles erzählen, damit er keine Angst bekommt, doch die Polizeibeamten haben ihm gesagt, dass ich lediglich zum Arzt gehe und bald wieder zurückkommen werde. Diesen Abgang verzieh mir mein Sohn nicht. Ich kann ihm erst heute, nach fast vier Jahren, so langsam erzählen, was passiert war.“

„Situation für Frauen im Gefängnis noch schwieriger“

Besonders schlimm sei auch die Situation in Gefängnissen. „Es war fast immer kalt und wir hatten nur begrenzten Zugang zu Warmwasser“, sagt Laleli. Sie habe seit der Geburt ihres jüngsten Sohnes Muskelprobleme. Kälte sei für ihre Krankheit besonders gefährlich. Einmal habe man sie aufgrund ihrer Situation zum Arzt gebracht, aber nicht wirklich behandelt. „Man wollte mich schnell wieder loswerden und zurück ins Gefängnis bringen“, behauptet sie. Doch die Schmerzen habe sie nicht mehr wahrgenommen, nachdem sie andere Frauen in Gefängnissen erlebt habe: „Als Frau haben wir es ohnehin schwer im Leben. Dann sieht man Frauen mit Babys im Gefängnis, die leiden müssen. Eine Mutter sollte beispielsweise plötzlich in eine andere Zelle verlegt werden. Dabei sollte ihr Kind gerade was zu essen bekommen. Das haben sie nicht zugelassen, sie wurde innerhalb von zehn Minuten weggebracht. Eine andere Frau hatte so starke Schmerzen, dass wir gemeinsam mit allen anderen Insassen bis in die Morgenstunden geweint haben.“

Bei ihrer Gerichtsverhandlung sei sie wieder nach ihrem Mann gefragt worden. Schließlich sei sie freigelassen worden, doch der psychische Druck in der Öffentlichkeit habe sie verletzt. „An unserer Haustür hat niemand mehr geklopft, außer der Polizei oder dem Paketkurier“, meint sie. Niemand habe nach ihrem Wohlbefinden gefragt.

Firdevs Laleci sah dann keine andere Möglichkeit mehr als zu fliehen. Auch die Kinder wollten zu ihrem Vater. Beim Blick zurück in die Türkei denkt die Lehrerin an die erkrankten Inhaftierten. Sie wünsche sich nichts mehr, als dass diese Menschen freigelassen würden. Die Türkei liebe sie, doch eine Rückkehr komme wohl nicht mehr infrage. „Deutschland hat mir in meiner schwersten Zeit die helfenden Hände ausgestreckt. Ich werde hier bleiben und diesem Land etwas zurückgeben.“