İyi Parti – Die gute Partei?

Die Vision: „Die Türkei wird gut.“ Die İyi Parti ist die jüngste der türkischen Parteien. Ihre Chefin Meral Akşener will die AKP bezwingen. Kann die Nationalistin ihr kühnes Versprechen halten?

Von STEFAN KREITEWOLF

Ein schöner blauer Himmel und eine strahlende Sonne stehen für die Iyi Parti (İP, deutsch: Gute Partei). Ihre acht Strahlen stehen für Hoffnung, Gerechtigkeit, Mut, Entschiedenheit, Information, Zivilisation, Zukunft und Reichtum. Das Parteiprogramm, das um das Parteimotto „Die Türkei wird gut“ kreist, betont demokratische Werte und nationalistische Positionen. Aber dazu später mehr.

Denn die İyi Parti ist nicht unbedingt bekannt für ihre politischen Positionen, sondern wegen ihrer Vorsitzenden Meral Akşener. Die 63-Jährige ist keine politische Novizin. Von 1996 bis 1997 war sie Innenministerin – als erste Frau in diesem Amt. Nachdem sie 2016 im Zuge eines Richtungsstreits aus der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) ausgeschlossen wurde, gründete Akşener 2017 mit Getreuen die İyi Parti, was sie zur jüngsten Partei der Türkei macht.

Erdoğan vs. Akşener

Jüngst geriet Akşener in die Schlagzeilen. Im türkischen Kommunalwahlkampf drohte ihr Präsident Recep Tayyip Erdoğan, sie ins Gefängnis werfen zu lassen. Akşener hatte ihm zuvor in Denizli vorgeworfen, er verunglimpfe Millionen von Wählern regierungskritischer Parteien als Terroristen. Erdoğans Rhetorik wird gegenüber politischen Gegnern tatsächlich immer radikaler.

Akşener tritt ihm seit dem Verfassungsreferendum 2017, das sie als „schmutzig“ und „durch Manipulationen geprägt“ bezeichnete, immer radikaler entgegen. Die überzeugte Nationalistin gibt sich volksnah und kampfeslustig. Für den türkischen Präsidenten wird sie damit zur Gefahr. Mit ihrer Schlagfertigkeit kann es die gläubige Muslima mit dem Populisten Erdoğan durchaus aufnehmen.

„Umarmung“ der Bevölkerung

Unabhängig von diesem Privatduell zwischen Erdoğan und Akşener zeigt sich die Partei rhetorisch stark national. Anders als die AKP orientiert sie sich jedoch an säkularen Werten und tritt gemäßigter auf als die MHP. Die İyi Parti möchte die „gespaltene Nation wieder einen“. Wie genau die Partei die „Umarmung“ der Bevölkerung realisieren möchte, bleibt indes im Unklaren.  

Ob die „Gute Partei“ bei den Kommunalwahlen 2019 einen Machtwechsel anstoßen kann, hängt stark davon ab, in welchem Umfang sie Stimmen der AKP-Wählerschaft abwerben kann. Einen Versuch ist es wert, dachten sich auch die HDP und CHP, die gemeinsam mit der İyi Parti ein „Volksbündnis“ gründeten. Und das alles für ein Ziel: Erdoğan ins Wanken zu bringen.