Kavala bleibt inhaftiert: Türkei droht Europarat-Ausschluss

Trotz großem internationalem Druck auf die Türkei bleibt der Kulturförderer Osman Kavala weiter ohne Gerichtsurteil im Gefängnis.

Auch nach mehr als vier Jahren Untersuchungshaft entschied ein Istanbuler Gericht am Freitag, dass seine Haft fortgesetzt werden müsse. Ein Ausschluss der Türkei aus dem Europarat wird damit wahrscheinlicher. Die nächste Verhandlung findet am 17. Januar statt.

Kavala werde ein Umsturzversuch im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten sowie „politische und militärische Spionage“ im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016 vorgeworfen. Der Fall hatte im Oktober zu einem diplomatischen Eklat zwischen der Türkei und den Botschaften von zehn westlichen Ländern geführt.

Fall politisch motiviert?

Kavala selbst, der die Vorwürfe strikt zurückweist und seitens des Gerichts nie dazu befragt wird, nahm aus Protest nicht an der Verhandlung teil. Die Anwälte und die Frau Kavalas sprechen von einem „politischen Prozess“ gegen ihren Mandanten.

Der Europarat, dem 47 Staaten angehören und der sich als Europas führende Menschenrechtsorganisation sieht, hatte der Türkei zuletzt ein Ultimatum gesetzt. Dem Land droht die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens, wenn Kavala nicht bis Ende November freigelassen wird.

dpa/dtj