Merkel-Nachfolgekandidat Merz spricht über seine Pläne mit der Türkei

Der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich dafür ausgesprochen, die Türkei und später auch Russland stärker an die Europäische Union zu binden.

„Sinnvoll wäre ein erweiterter europäischer Wirtschaftsraum, der Ländern wie der Türkei zum Beispiel eine Teilnahme am EU-Binnenmarkt ermöglicht, ohne dass sie damit auch die Rechte einer EU-Vollmitgliedschaft erwerben“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Das könnte eines Tages auch eine Perspektive für Russland sein.“

Für die Türkei gebe es auf lange Sicht keine EU-Beitrittsperspektive. „Unterhalb dieser
Ebene kann man aber über alles reden“, meinte Merz.

Es gibt sehr gute Gründe, zu #Türkei und #Russland politisch auf Distanz zu bleiben!
Wirtschaftsinteressen sind nicht das Maß aller Dinge, erst recht nicht, wenn es um #Menschenrechte geht! https://t.co/0gmLTlyO9i

— Tobias Bringmann 🇪🇺🌈🏳️‍⚧️ (@TobiasBringmann) January 4, 2021

Der 65-Jährige sagte, dass das Abkommen mit Großbritannien ein gewisses Vorbild sein könnte. Großbritannien war Ende Januar 2020 aus der EU ausgetreten. Zum Jahresbeginn 2021 trat es auch aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion aus. Ein Handels- und Partnerschaftsabkommen soll den Bruch verträglich gestalten.

So gelten im Warenhandel auch künftig keine Zölle und Mengenbeschränkungen. Zudem regelt der Vertrag weitere Themen, etwa den Fischfang und Zusammenarbeit in den Bereichen wie Energie, Transport, Justiz und Polizei.

dpa/dtj