Erdoğans „Freudenbotschaft“: Nordyzpern bekommt einen Palast

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte schon vor Tagen angekündigt, dass er eine „Freudenbotschaft“ in Zypern verkündigen werde – die Spekulationen waren groß, die Verkündung fiel nüchtern aus.

Trotz Mahnungen vonseiten der EU hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan erneut eine Zwei-Staaten-Lösung für das geteilte Zypern gefordert. „Wenn es künftig einen neuen Verhandlungsprozess geben soll, kann das nur zwischen zwei gleichberechtigten, souveränen Staaten stattfinden“, sagte Erdoğan am Montag in Istanbul vor seinem Abflug nach Nordzypern.

Erdoğan reiste anlässlich des Jahrestags der türkischen Militärintervention am Dienstag in den Nordteil der Insel. Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 in einen größeren griechisch-zyprischen Teil im Süden und einen kleineren türkisch-zyprischen Teil im Norden geteilt. Nordzypern wird als Staat nur von der Türkei anerkannt.

Teilung der Insel in zwei Staaten?

Erdoğan und auch der Präsident der Türkischen Republik Nordzypern (KKTC), Ersin Tatar, fordern nach vielen Jahren fruchtloser Verhandlungen die endgültige Teilung der Insel in zwei Staaten – einen türkisch-zyprischen im Norden und einen griechisch-zyprischen im Süden. Diese könnten anschließend in einer Art loser Konföderation kooperieren.

Die griechisch-zyprische Seite will dagegen weiter über eine Föderation aus zwei Bundesstaaten als Lösung sprechen. Dies fordern auch die Vereinten Nationen in Resolutionen des UN-Sicherheitsrates.

EU akzeptiert Zwei-Staaten-Lösung nicht

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte erst Anfang Juli deutlich gemacht, dass Brüssel eine Zwei-Staaten-Lösung nie akzeptieren werde.

Der türkische Präsident lüftete auch ein Geheimnis: „Die Präsidentschaftskanzlei von Nordzypern verfügt weder über einen eigenen Gebäudekomplex noch über ein Parlamentsgebäude. Das geht nicht. Das Gebäude des Präsidentenkanzleis ist ein britischer Gecekondu (Anm.d.R.: türkische Bezeichnung für eine informelle Siedlung am Rande eines Stadts). Jetzt ist die Projektarbeit für das neue Gebäude abgeschlossen und ich hoffe, dass wir bald mit dem Bau beginnen. Wir wollen auch einen Nationalgarten bauen. So gehört es sich für einen Staat.“

Besuch in Varosha geplant

Erdoğan plant Medienberichten zufolge am Dienstag auch einen Besuch der einst von Griechisch-Zyprern bewohnten Küstensiedlung Varosha in Nordzypern. Im Oktober hatte der Präsident Nordzyperns – damals noch als Regierungschef – Varosha nach mehr als 40 Jahren teilweise für die Öffentlichkeit geöffnet.

Für die Republik Zypern war dies eine schwere Provokation. Erdoğan war bereits im November nach Varosha gereist, was von Zyperns Regierung in Nikosia scharf kritisiert wurde.

dtj/dpa