Das türkische Militär geht immer wieder gegen PKK-Stellungen im Südosten des Landes und im Nordirak vor. Foto: MSB

Die Türkei hat einen neuen Militäreinsatz gegen die PKK im Nordirak begonnen. Laut dem Verteidigungsministerium dauert die Operation „Pençe Kartal-2“ (zu Deutsch: Adlerkralle 2) noch an.

Das Verteidigungsministerium teilte am Mittwoch mit, die Operation in der Provinz Dohuk nahe der türkischen Grenze habe unter anderem das Ziel, PKK-Stellungen zu zerstören. Man wolle zudem „Terrorangriffe aus dem Nordirak verhindern und die Grenzsicherheit gewährleisten“, hieß es.

Bei den heftigen Zusammenstößen seien sechs Kämpfer getötet worden, hieß es aus PKK-Kreisen in der Region. Ein lokaler Offizieller teilte mit, es gebe keine zivilen Opfer. Die betroffenen Orte waren ihm zufolge nicht bewohnt, sondern dienen als Stellungen von PKK-Kämpfern. Anwohner aus der Region berichteten, sie hätten Granateneinschläge und Kämpfe gehört.

Türkei beruft sich auf Recht auf Selbstverteidigung

Das türkische Verteidigungsministerium begründete den Einsatz mit dem Recht auf Selbstverteidigung. Es habe Hinweise auf einen größeren Angriff der PKK aus dem Nordirak gegeben. Die Türkei bekämpft die PKK als Terrororganisation.

Bereits im Juni hatten die Luft- und Bodenoffensiven „Adlerkralle“ und „Tigerkralle“ im Nordirak begonnen. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages äußerten Zweifel daran, dass der Einsatz mit dem Völkerrecht vereinbar war. Zu dem Zeitpunkt habe sich kein bewaffneter Angriff der PKK und damit auch keine Selbstverteidigungslage für die Türkei erkennen lassen, die den Verstoß gegen das Gewaltverbot gegenüber dem Irak rechtfertigen könnte, hieß es damals in dem Bericht. Die Wissenschaftlichen Dienste unterstützen die Abgeordneten mit ihrer Expertise. Ihre Gutachten geben nicht die Auffassung des Bundestags wieder.

dpa/dtj