Moskau begrüßt Bekenntnis der Türkei zum Vertrag von Montreux

Moskau begrüßt die Zusicherung der Türkei, den Vertrag von Montreux einhalten zu wollen, der es Nichtanrainerstaaten des Schwarzen Meeres untersagt, Flugzeugträger in der Region zu stationieren und die höchstzulässige Aufenthaltsdauer von Kriegsschiffen aus Drittländern im Schwarzen Meer beschränkt.

„Russland hat mit Befriedigung die Erklärung der Türkei zur Kenntnis genommen, wonach das Land damit fortfahren werde, den Vertrag von Montreux einzuhalten, der einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit der Schwarzmeer-Anrainerstaaten geleistet hat, wie dies bereits in den vorangegangenen 78 Jahren der Fall gewesen war“, äußerte sich der Sprecher des Außenministeriums der Russischen Föderation, Alexander Lukashevich in einer Erklärung. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Itar-Tass.

In der Vorwoche hatte das türkische Außenministeriums Darstellungen zurückgewiesen, die Türkei habe es US-Kriegsschiffen länger als laut Vertrag von Montreux aus dem Jahre 1936 zulässig erlaubt, sich im Bereich des Schwarzen Meeres aufzuhalten. Dieser Verdacht war zuvor aus Moskau geäußert worden.

In der Erklärung Nummer 116 vom 12. April 2014, die auch auf der Webseite des Außenministeriums veröffentlicht wurde, zeigte sich die türkische Regierung „überrascht“, dass die Russische Föderation die Umsetzung des Vertrags von Montreux auf der Tagesordnung halte.

In einem Statement vom 3. April habe Russland behauptet, dass in zwei Fällen US-Kriegsschiffe gegen die Vorgaben des Vertragswerkes ihren Aufenthalt verlängert hätten. In einer weiteren Erklärung vom 10. April war die Rede von einem Schiff, auf das dies zuträfe, nämlich die „USS Taylor“, die mehr als 21 Tage lang im Schwarzen Meer geblieben wäre.

Manövrierunfähiges Schiff abgeschleppt

Die türkische Regierung betonte, das genannte Schiff wäre auf Grund eines Schadens an der Schiffsschraube, den man sich beim Einlaufen in den Hafen von Samsun zugezogen habe, nicht manövrierfähig gewesen. Als Versuche, es zu reparieren, fehlgeschlagen waren, habe man das Schiff aus dem Schwarzen Meer und durch die Meerengen abgeschleppt. Die Russische Föderation und andere Mitgliedsstaaten des Vertrages von Montreux seien darüber in Kenntnis gesetzt worden. Der Vorwurf, der Vertrag wäre im Zusammenhang mit dem Zeitraum, über den hinweg sich das Schiff im türkischen Hafen befunden habe, verletzt worden, sei unverständlich, da das beschädigte Schiff nicht in der Lage gewesen wäre, zu manövrieren.

Das US-Außenministerium beschwerte sich wiederum kürzlich, eine russische Militärmaschine des Typs SU-24 Fencer habe sich am Samstag wiederholt nahe der USS Donald Cook bewegt, einem Zerstörer, der mit einem Aegis Raketenabwehrsystem ausgestattet ist und im Westen des Schwarzen Meeres patrouilliert hatte.

USA klagen über Provokation im Westen des Schwarzen Meeres

Über mehr als 90 Minuten hinweg habe sich das Kampfflugzeug mehrfach nahe an der USS Donald Cook vorbeibewegt. „Dieses provokative und unprofessionelle Verhalten vonseiten Russlands widerspricht internationalen Protokollen und früheren Abkommen über professionelle Interaktion zwischen den Armeen unserer beider Staaten“, äußerte sich der Pentagon-Sprecher, Army Col. Steve Warren, zu dem Vorfall.

Die USS Donald Cook führt regelmäßig zusammen mit Schiffen Rumäniens, Bulgariens und der Türkei Routineoperationen in internationalen Gewässern durch. Das Schiff, auf dem sich auch Helikopter befinden, war am 10. April vor dem Hintergrund der anhaltenden Unruhen in der Ukraine in die Schwarzmeerregion gebracht worden. Die Verlegung soll Offiziellen der US-Armee zufolge das Sicherheitsempfinden von Alliierten und Partnern in der Region stärken.