Türkisches Außenministerium: Zwei US-Kriegsschiffe unterwegs ins Schwarze Meer

Die USA schicken türkischen Angaben zufolge zwei Kriegsschiffe ins Schwarze Meer. Russland hatte zuletzt der Ukraine mit einem militärischem Eingreifen gedroht.

Die Türkei sei vor 15 Tagen über diplomatische Kanäle von der Durchfahrt durch die Bosporus-Meerenge informiert worden, sagte eine Sprecherin des türkischen Außenministeriums der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Die Schiffe sollten bis 4. Mai im Schwarzen Meer bleiben. Die Durchfahrt solle zwischen 14. und 15. April erfolgen.

Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, wollte zu den Berichten nicht Stellung nehmen. Er betonte jedoch, dass die USA „routinemäßig“ Kriegsschiffe im Schwarzen Meer im Einsatz hätten.

Die Türkei hat gemäß dem Vertrag von Montreux die Hoheit über die Meerengen Bosporus und Dardanellen, die das Mittelmeer und das Schwarze Meer verbinden. Handelsschiffe aller Länder haben in Friedenszeiten freie Durchfahrt. Für Marineschiffe gibt es Beschränkungen.

Nato besorgt

Ob die Aktion in Verbindung mit der neuerlichen Verschärfung des Konflikts in der Ostukraine steht, wurde zunächst nicht bekannt. US-Präsident Joe Bidens Sprecherin Jen Psaki hatte kürzlich gesagt, die USA seien „angesichts der der jüngst eskalierenden russischen Angriffe in der Ostukraine zunehmend besorgt“. An der russischen Grenze zur Ukraine gebe es inzwischen so viele russische Soldaten wie nicht mehr seit 2014. Zudem seien allein in dieser Woche fünf ukrainische Soldaten getötet worden. „Das sind alles sehr besorgniserregende Zeichen“, sagte Psaki.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat der Ukraine Solidarität in dem sich wieder zuspitzenden Konflikt mit Russland zugesichert, allerdings keine militärische Unterstützung in Aussicht gestellt. „Ich habe Präsident Wolodymyr Selenskyj angerufen, um ernsthafte Besorgnis über Russlands militärische Aktivitäten in und um die Ukraine und die anhaltende Waffenstillstandsverletzungen zum Ausdruck zu bringen“, teilte Stoltenberg am Dienstag mit. Die Nato unterstütze nachdrücklich die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine und bleibe der engen Partnerschaft verpflichtet.

Angesichts von Berichten über russische Truppenaufmärsche wächst derzeit international die Sorge, dass der seit sieben Jahren andauernde Konflikt zwischen Russland und der Ukraine erneut eskalieren könnte. Seit etwa sieben Jahren werden Teile der ukrainischen Gebiete Donezk und Luhansk entlang der russischen Grenze von Rebellen kontrolliert, die von Russland unterstützt werden. Infolge der Kämpfe mit Regierungstruppen sind UN-Schätzungen zufolge mehr als 13 000 Menschen getötet worden.

Zwischenfälle trotz Waffenruhe

In den vergangenen Wochen kam es trotz einer vereinbarten Waffenruhe immer wieder zu tödlichen Zwischenfällen in der Ostukraine. Allein seit Jahresbeginn starben auf Regierungsseite mindestens 24 Soldaten. Die Separatisten sprachen zuletzt in ihrem Gebiet von rund 23 getöteten Menschen.

Ein Eingreifen der Nato in den Konflikt gilt als ausgeschlossen, da die Ukraine nicht zu den Bündnismitgliedern zählt. Denkbar ist allerdings, dass einzelne Bündnismitglieder wie die USA bei einer erneuten Eskalation Unterstützung leisten könnten. US-Präsident Joe Biden hatte Selenskyj zuletzt versichert, dass er auf die „unerschütterliche Unterstützung“ Amerikas für die Souveränität des Landes zählen könne. Vertreter der 30 Nato-Staaten hatten sich zuletzt am vergangenen Donnerstag in einer Sitzung des Nordatlantikrats über die Lage ausgetauscht – über konkrete Ergebnisse wurde allerdings nichts bekannt. Auch die Türkei ist ein Nato-Mitglied.

dpa/dtj