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Türkei: Polizeichef nach Drogenbericht bestraft

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In der Türkei kann es mittlerweile nicht mehr nur gefährlich sein, sich kritisch über die Regierung zu äußern, sondern man muss offenbar sogar als Staatsbediensteter mit Konsequenzen rechnen, wenn man seine Arbeit vorschriftsmäßig macht – aber das Ergebnis den Vorgesetzten nicht gefällt. Wie die Zeitung Özgür Düşünce berichtet, wurde ein Polizeichef wegen eines Berichts über Drogenkonsum und -anbau in der Türkei bestraft, weil der Bericht den Staat beleidigt haben soll. Es handelt sich um den Polizeichef Anadolu Atayün, der in einem Bericht festgehalten hatte, dass der Rauschgiftkonsum in der Türkei sich verbreitet habe und mittlerweile sogar 13-Jährige damit in Kontakt kommen. Zudem hatte er festgehalten, dass Opium nicht nur in den östlichen, sondern auch in den westlichen Teilen der Türkei angebaut werde.

In dem Bericht stand unter anderem, dass in der Region Çarşamba, in der Provinz Samsun an der mittleren Schwarzmeerküste, in Sakarya in der Marmara-Region sowie in Bayındır, Ödemiş und am Nif-Berg in der Provinz İzmir an der Ägäisküste verschiedene Drogen wie Cannabis und Opium angebaut werden. Da Atayün mit solchen Feststellungen das Ansehen des Staates beschädigt und ihn beleidigt habe, wurde er mit 16 Monaten Beförderungssperre bestraft. Aufgrund der Anzeige einer selbst wegen Diebstahl und Korruption verurteilten Person wurde Atayün daraufhin verhaftet.

Bei derartigen Verhaftungsgründen ist es nur folgerichtig, dass die türkischen Gefängnisse buchstäblich aus allen Nähten platzen. Sie sind voll, bald könnte es keine Plätze mehr für neue Insassen geben. Nach Angaben des türkischen Justizministeriums haben die türkischen Gefängnisse Kapazitäten für 180.176 Personen – und momentan sitzen 179.035 Insassen in den Gefängnissen. Demzufolge sind also nur noch etwas über 1000 Plätze verfügbar.

Die Verteilung der Ursachen sieht dabei folgendermaßen aus: Die überwiegende Mehrheit der Insassen sitzt wegen klassischer Kriminalität ein, ungefähr 8.000 wegen Terrordelikten sowie über 2.000 wegen organisierter Kriminalität. Um beim Problem der Überbelegung Abhilfe zu schaffen, sollen in den nächsten fünf Jahren 165 neue Gefängnisanstalten gebaut werden, während 131 bereits bestehende geschlossen werden sollen.