Kampf für die Freiheit in der Journalistenhölle

Ich ging kürzlich zum ersten Mal in meinem Leben als Angeklagte in einen Gerichtssaal. Ahmet Davutoğlu, Ministerpräsident der Türkei, hat mich angeklagt. Vorwurf: Beleidigung über das Internet.

Als ich davon hörte, fragte ich mich, aufgrund welchen Tweets ich angeklagt worden sein könnte. Denn ich bemühte mich stets um Zurückhaltung auch gegenüber Leuten, die im Internet wüsteste Beschimpfungen von sich geben. Als ich die Anklageschrift las, wurde ich mit etwas konfrontiert, das ich vorher noch nie gesehen hatte. Denn ich wurde nicht wegen etwas beschuldigt, das ich selbst geschrieben hatte, sondern wegen etwas, das eine fremde Person als Kommentar unter meinen Tweet geschrieben hatte! Bis ich die Anklageschrift las, wusste ich nicht einmal, dass es diesen Kommentar gibt.

Mittlerweile sind wir in unserem Land an einem Punkt angelangt, an dem wir uns über überhaupt nichts mehr wundern. Die Justiz, die ja schon vorher so ihre Schwächen hatte, wurde zum Krüppel geschlagen. Trotzdem stehen wir hier noch einmal mehr vor einer juristischen Abartigkeit. Man fragt sich, ob der Staatsanwalt nicht mal in einfacher Logik geschult ist. Gab es denn keinen vernünftigen Berater, der gesagt hat, dass sie von solchen absurden Anschuldigungen ablassen sollten?

Ich bin nur ein Opfer unter vielen

Es ist offensichtlich: Manchen stört es, dass die Zeitung Today’s Zaman die Realität so abbildet, wie sie ist. Als sie Chefredakteur Bülent Keneş und Redaktionsleiter Celil Sağır anklagten, haben sie auch mich in den Prügelsack geworfen. Ihr Ziel: Die Journalisten mit Prozessen einschüchtern und zum Schweigen bringen – und ganz nebenbei auch den Bürgern die Botschaft übermitteln, sie sollen aufpassen, was sie so in den sozialen Medien von sich geben.

Manche mögen sich fragen, wie mein Tweet lautete, der das alles nach sich gezogen hat. Hier ist er: „Davutoğlu, von dem wir dachten, er sei ein demokratischer Akademiker, ist in die Geschichte als der Ministerpräsident eingegangen, der Korruption verdeckt und die Pressefreiheit abgeschafft hat. Bravo.“

Diese Kritik, die einen Tag nach der Razzia gegen die Zeitung Zaman erfolgte, wird durch ebendiese Anklage ja noch bestätigt. Der Umstand, dass mir dann aufgrund des Kommentars eines Fremden der Prozess gemacht wird, ist ein Beleg für den tragikomischen Zustand, in dem sich unsere Justiz befindet.

Während ich diese Zeilen schreibe, kommt die Nachricht, dass es eine Razzia bei der Zeitschrift Nokta gegeben hat, man die Exemplare beschlagnahmt und den Redaktionsleiter festgenommen hat. Als die Razzia vom 14. Dezember stattfand [die Festnahme des Zaman-Chefredakteurs Ekrem Dumanlı und des Leiters der Samanyolu-Mediengruppe Hidayet Karaca, Anm. d. Red.], zeigten einige Schadenfreude. Wir dagegen warnten, dass man nicht bei Dumanlı und Karaca Halt machen werde und bald die nächsten an der Reihe sind. Der zunehmende Despotismus macht genau das, was seine Natur vorschreibt. Jeder Skandal, von der Todesdrohung gegen den Journalisten Ahmet Hakan, dass man ihn wie eine lästige Fliege zerquetschen könne, bis zum Abgeordneten Boynukalın, der eine Zeitung angriff und danach von seiner Partei mit Beförderung belohnt wurde, ist ein weiteres Anzeichen dafür, dass sich die Schlinge weiter zuzieht.

Wettbewerb im Kampf gegen die Presse

Ahmet Davutoğlu, der sich mittlerweile mit Erdoğan in einem Wettbewerb um die meisten Anzeigen gegen die Presse befindet, sagte einmal zu unserem Reporter Servet Yanatma: „Wenn du Fragen stellen und dann unbehelligt nach Hause gehen kannst, dann ist die Presse frei.“ Während Journalisten wie Hidayet Karaca und Mehmet Baransu seit hunderten von Tagen nicht nach Hause gehen können, stecken viele unserer Kollegen, deren Namen nicht in diese Kolumne passen würden, bis zur Halskrause in Prozessen gegen sie.

Mit anderen Worten: Sogar nach Davutoğlus minimalistischer Definition von Pressefreiheit sind unsere Medien festgekettet.

Im Vergleich zu dem, womit andere Kollegen konfrontiert sind, ist eine Anklage wegen Beleidigung nichts Großes. Im Gegenteil, sie wird ein Anlass zum Stolz sein, wenn wir eines Tages von dieser Epoche erzählen werden. Aber die Türkei ist zurzeit, wenn man von außen blickt, eine Hölle für Journalisten.

Es kommt als Bürger der Republik Türkei auf unsere individuellen Freiheiten an. Und auf unseren Kampf für die Freiheit. Die Despoten gewinnen, aber nur vorübergehend. Auch wenn es so aussieht, als ob das Land und die Opfer verlieren würden – am Ende wird die Freiheit gewinnen. Die Rechnung aber werden sowohl der Unterdrücker als auch die Unterdrückten zahlen, deshalb, weil die Mehrheit ihre Stimme nicht zu gegebener Zeit erhoben hat.