Amnesty International Vorsitzender in der Türkei unter Arrest

Der Vorsitzende von Amnesty International in der Türkei, Taner Kilic, ist nach Angaben der Menschenrechtsorganisation festgenommen worden. Kilic wurde demnach am Dienstagmorgen in seinem Haus in der Küstenstadt Izmir in Polizeigewahrsam genommen. Hintergrund sind Ermittlungen gegen mutmaßliche Mitglieder der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen. Die türkische Regierung macht die Bewegung des in den USA lebenden Predigers für den Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres verantwortlich, konnte aber bislang keine Belege hierfür vorlegen. Neben den USA und der EU, bezweifelt auch die Bundesregierung die Vorwürfe der türkischen Regierung gegenüber der Gülen-Bewegung.

Kilic wurde den Angaben zufolge zusammen mit 22 Anwälten festgenommen. Zudem seien sein Haus und Büro durchsucht worden. Laut der Zeitung «Hürriyet» wird den Festgenommenen die Nutzung einer Messenger-App vorgeworfen, die nach Darstellung der Regierung unter Gülen-Anhängern beliebt ist. Diese App, die lediglich auf dem Betriebssystem Android funktioniert, heißt ByLock. Es ist in der Türkei einer der wichtigsten Gründe, um jemanden zu verdächtigen, der Gülen-Bewegung anzugehören. Die App ist via PlayStore frei zugänglich. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Messages aus Gründen des Datenschutz nicht gespeichert werden, sondern vom Betreiber gelöscht. Diese Funktion hat auch die App Telegram und mittlerweile auch die beliebte Chat-App Whatsapp eingeführt.

«In Ermangelung glaubwürdiger und zulässiger Beweise für Verstrickungen in international anerkannte Verbrechen rufen wir die türkischen Behörden auf, Kilic und die 22 anderen Anwälte sofort freizulassen und alle Vorwürfe gegen sie fallenzulassen», teilte Amnesty International mit. Generalsekretär Salil Shetty erklärte: «Die Tatsache, dass die türkische Säuberungskampagne nach dem Putsch nun auch den Vorsitzenden von Amnesty International in der Türkei in ihren Strudel gezogen hat, zeigt einmal mehr, wie weitreichend und willkürlich diese Kampagne geworden ist.». Kilic verteidige seit Jahren «genau jene Freiheiten, welche die türkischen Behörden jetzt zertrampeln».

Im Zusammenhang mit dem Putschversuch in der Türkei sitzen inzwischen mehr als 50 000 Verdächtige wegen angeblicher Verbindungen zur Gülen-Bewegung in Untersuchungshaft.

dpa/dtj

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