Macron wirbt für Dialog mit Russland und Türkei im Europarat
Der französische Präsident Emmanuel Macron lächelt am 31.10.2017 in Straßburg (Frankreich). Vor dem Ende des Ausnahmezustands in Frankreich (am 1. November) besucht Macron den Europarat. Foto: Christian Hartmann/POOL Reuters/AP/dpa
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat für einen Dialog mit Russland und der Türkei innerhalb des Europarats geworben. «Wir müssen mit jedem reden», sagte Macron am Dienstag in Straßburg in einer Rede vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. «Das Schicksal von Russland und der Türkei wird nicht darauf aufbauen, Europa den Rücken zu kehren.»
Beide langjährigen Mitglieder des Europarates stellen die Organisation, die unter anderem die Europäische Menschenrechtskonvention verabschiedet hat, derzeit vor Herausforderungen. Russland hat 2017 nur einen Teil seines Mitgliedsbeitrags gezahlt. Es protestiert damit gegen den Entzug des Stimmrechts seiner Abgeordneten in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wegen der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim.
Gegen die Türkei sind im Zusammenhang mit Verhaftungen und Entlassungen nach dem Putschversuch zahlreiche Beschwerden beim Menschenrechtsgerichtshof anhängig. Die von Staatschef Recep Tayyip Erdogan immer wieder aufgeworfene Wiedereinführung der Todesstrafe wäre außerdem nicht mit einer Mitgliedschaft im Europarat vereinbar.
