Nach Haft: Gergerlioğlu wieder Abgeordneter in der Türkei

Nach seiner Haftentlassung kann der HDP-Politiker Ömer Faruk Gergerlioğlu nun auch wieder seine Arbeit als Parlamentsabgeordneter in der Türkei aufnehmen.

Im Parlament in Ankara wurde am Freitag eine Entscheidung verlesen, mit der der Politiker der prokurdischen Partei HDP seinen Abgeordnetenstatus wiedererlangt. Einige Abgeordnete reagierten mit Jubel und Klatschen. „Gott sei Dank“, kommentierte Gergerlioglu auf Twitter.

Gergerlioğlu war das Mandat entzogen worden, weil er im Zusammenhang mit einem Tweet aus dem Jahr 2016 zu zweieinhalb Jahren Haft wegen Terrorpropaganda verurteilt worden war. Anfang April ging er für drei Monate ins Gefängnis, wurde jedoch auf Anordnung des Verfassungsgerichtes freigelassen. Das hatte mit dem Urteil sein Recht auf freie Meinungsäußerung, politische Aktivität und Wahl verletzt gesehen.

Engagiert als Menschenrechtler

Sein Sohn, Salih Gergerlioğlu, schrieb auf Twitter von einem „historischen Sieg“ für die HDP. „Wer Widerstand leistet, gewinnt bestimmt. Ich bin sehr glücklich.“

HDP Kocaeli Milletvekili Ömer Faruk Gergerlioğlu: "Meclis Başkanlığı diyor ki ‘Pardon, gelebilirsin’. Yanlışı yaptılar ve tarihi bir hataya imza attılar” https://t.co/5QnKE5otlH pic.twitter.com/G5ahejb8nz

— ANKA Haber Ajansı (@ankahabera) July 16, 2021

Gemäß der türkischen Verfassung kann ein Parlamentsmandat aufgehoben werden, wenn der Träger eine Straftat begangen hat, die eine Kandidatur von vornherein ausgeschlossen hätte. Der Sitz wird aberkannt, wenn das Parlament von einem solchen letztinstanzlichen Urteil informiert wird. Gergerlioğlu ist in der Türkei bekannt für seinen Einsatz für Menschenrechte. Seine Festnahme sowie der Mandatsentzug hatten auch international für Kritik gesorgt.

dpa/dtj