U-Boot-Deal mit der Türkei: Deutsches Unternehmen soll Militärs geschmiert haben

Die Staatsanwaltschaft in Bremen hat wegen des Verdachts auf Korruption Ermittlungen gegen das Unternehmen Atlas Elektronik eingeleitet. Das Marineelektronik-Unternehmen soll in einem Rüstungsprojekt mit der Türkei türkische Militärkreise bestochen haben. Dabei geht um den Bau von sechs U-Booten für die Türkei durch ThyssenKrupp Marine System (HDW). Der entsprechende Vertrag wurde 2009 unterzeichnet, mit dem Bau der U-Boote wurde 2011 begonnen. Atlas Elektronik erhielt den Zuschlag für die elektronische Ausstattung der U-Boote.

Wie die türkische Zeitung Cumhuriyet berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Bremen die Räumlichkeiten des in Bremen ansässigen Unternehmens Atlas Elektronik vor einem Monat durchsucht. Radiobremen berichtete bereits damals. Bei der Razzia, die zwei Tage dauerte, sollen viele Unterlagen beschlagnahmt worden sein. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Bremen Frank Passage habe zudem gegenüber der Zeitung bestätigt, dass gegen 14 Personen Ermittlungen liefen und zwei davon türkische Staatsbürger seien. Weitere Angaben machte die Staatsanwaltschaft nicht.

Korruptionsvorwürfe nicht neu

Atlas Elektronik, gegründet im Jahr 1902, gehört zu 51 Prozent zu ThyssenKrupp und zu 49 Prozent dem Konzern Airbus. Die Korruptionsvorwürfe gegen das Unternehmen seien aber laut Cumhuriyet nicht neu. Bereits im Jahr 2013 seien in Bezug auf U-Boot-Bauprojekte mit Griechenland Ermittlungen wegen Korruptionsvorwürfen eingeleitet worden. Die Vorwürfe hinsichtlich der Türkei seien bereits während dieser Ermittlungen aufgetaucht. Politische Beobachter gehen davon aus, dass Schmiergeldzahlungen bei Rüstungsgeschäften nicht ungewöhnlich sind.

Das Unternehmen teilte in einer schriftlichen Erklärung mit, dass es zur Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft bereit sei und auch selbst interne Ermittlungen eingeleitet habe. Ferner habe es für den Fall einer Bestrafung 69 Millionen Euro Kapital eingefroren. Offensichtlich rechnet es mit einer Geldbuße in dieser Höhe.

In der Türkei entscheidet ein Ausführungskomitee der Rüstungsindustrie über Rüstungsgeschäfte, das sich aus dem Ministerpräsidenten, dem Verteidigungsminister sowie dem Generalstabschef zusammensetzt.