Hat Außenminister Çavuşoğlu über Absicht für neuen Friedensprozess mit PKK gesprochen?

Hat der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu von einem neuen Friedensprozess mit der Terrororganisation PKK gesprochen? Dieses Frage dominierte die Nachrichtenlandschaft am Dienstag. Laut einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur DPA soll der türkische Außenminister Cavusoglu in einem Interview mit der DPA davon gesprochen haben, dass eine Neuauflage des  Friedensprozesses nur denkbar sei, wenn die PKK-Kämpfer «zuerst die Waffen niederlegen».

«Wir haben enorme Risiken auf uns genommen, um diesen Friedensprozess zu beginnen», sagte Cavusoglu. «Sogar unsere Unterstützer haben uns kritisiert.» Die PKK habe das ausgenutzt und Waffen in Stadtzentren geschafft. Sie müsse nun «zuerst die Waffen niederlegen».

Cavusoglus Berater: „Keine Absicht, Verhandlungen wieder aufzunehmen“

Zwar sind die Aussagen Cavusoglus von der Pressestelle des Außenministeriums autorisiert worden, dennoch stellte dessen Presseberater Kahraman Haliscelik am Dienstagabend klar, dass auch eine Niederlegung der Waffen keine Wiederbelebung des Friedensprozesses bedeuten würde. «Wir haben keine Absicht, wieder Verhandlungen mit einer Terrororganisation aufzunehmen, die weiterhin türkische Bürger ermordet», sagte er der dpa. «Alle unsere Bürger, inklusive unserer kurdischen Bürger, fordern, die PKK bis zum Ende zu bekämpfen.»

Cavusoglu äußert sich via Twitter

Auch der Minister selbst äußerte sich zu dem Interview. Auf Twitter schrieb Cavusoglu, dass man keine Bedingungen gestellt habe, „..um mit der Terrororganisation, die Kinder ermordet, zu verhandeln.“ 

Çocuk katili terör örgütüyle pazarlık yapmak için önşart ortaya koyduğumuz yönündeki haberler gerçeği yansıtmamaktadır. Milletimize verdiğimiz söz, terör örgütünün kökünü kazıyana kadar hiçbir gücün bizi durduramayacağıdır. 

— Mevlüt Çavuşoğlu (@MevlutCavusoglu) 2. Januar 2018

DPA ile yaptığımız mülakatta PKK’nın çözüm sürecini sadece suistimal ettiğini, şimdi ise milletimizin, özellikle de Kürt vatandaşlarımızın PKK ile mücadeleye sonuna kadar devam etmemizi istediklerini vurguladım.

— Mevlüt Çavuşoğlu (@MevlutCavusoglu) 2. Januar 2018

Sommer 2015 eskalierte die Gewalt 

Nach dem Zusammenbruch des Friedensprozesses im Sommer 2015 eskalierte die Gewalt in der Türkei. Die Sicherheitskräfte gehen in der Südosttürkei weiter gegen die PKK vor. Beide Seiten machen sich gegenseitig für das Ende des Friedensprozesses verantwortlich. Die PKK steht sowohl in der Türkei als auch in der EU und in den USA auf der Liste der Terrororganisationen. Die Türkei fordert regelmäßig ein härteres Vorgehen gegen PKK-Anhänger in Deutschland.

dpa/dtj

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