Panorama
Neue Vorschrift: Legales Shisha-Geschäft bricht massiv ein
Der Verkauf von Shisha-Tabak ist nach der Einführung einer neuen Verpackungsvorschrift eingebrochen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes nahm der Staat im Juli rund 600.000 Euro Tabaksteuer für diese Produkte ein und damit nur einen Bruchteil der Monate zuvor. Im August musste der Bund den Händlern und Herstellern sogar 1,8 Millionen Euro zurückerstatten, weil diese zuvor bezogene Steuerzeichen zurückgaben. Seit Juli dürfen Hersteller nur noch kleine Packungen an den Handel verkaufen. Das soll Steuerhinterziehung verhindern. Die Shisha-Branche moniert, dass sie zu wenig Zeit gehabt habe für die Umstellung ihrer Produktion.
Nach Angaben des Shisha-Verbandes gibt es in Deutschland rund 50.000 Menschen, die in der Branche arbeiten – vor allem in Shisha-Bars, aber auch bei Herstellern und Händlern. Verbandsgeschäftsführer Folke Rega warnt davor, dass Jobs abgebaut werden und Firmen pleitegehen. „Der überhastete Eingriff des Gesetzgebers trifft die Shisha-Branche hart und öffnet dem Schwarzmarkt Tür und Tor.“
Packungen deutlich kleiner geworden
Seit Juli dürfen Hersteller nur noch 25-Gramm-Packungen an den Handel verkaufen und nicht mehr die zuvor üblichen Packungen mit ihrem 200 oder 1000 Gramm schweren Inhalt. Mit der kleineren Verpackung soll verhindert werden, dass Shisha-Bars den Inhalt großer Verpackungen in kleinen Portionen weiterverkaufen und dabei weniger Steuern abführen als sie dies beim Kauf der großen Verpackung getan haben. Die Shisha-Branche ärgert sich über eine kompliziertere Handhabung, wenn für jeden Shisha-Kopf in Bars eine neue Verpackung aufgemacht werden muss – und über zusätzlichen Müll, der durch die Zunahme der Verpackungen entsteht.
Die Situation ist nach Darstellung der Shisha-Branche angespannt, weil die Hersteller kaum Maschinen für die kleinen Verpackungen haben. „Die Umrüstung oder der Neukauf von Maschinen braucht 18 bis 24 Monate, zumal die globalen Lieferketten derzeit angespannt sind.“ Den Herstellern sei erst im August 2021 kommuniziert worden, dass ihre bisherigen Maschinen nur noch bis Ende Juni eingesetzt werden dürfen, sagt Branchenvertreter Rega. Er fordert eine Aussetzung der jetzigen Regelung bis Frühjahr 2024, damit die Produzenten doch wieder ihre Maschinen für große Packungen einsetzen dürfen.
Illegale Ware aus der Türkei
Schon jetzt gebe es Anzeichen dafür, dass der Schwarzmarkt anziehe und dass illegale Ware aus Bulgarien und der Türkei hierzulande unter der Hand verkauft werde. So seien deutsche Hersteller von dubiosen Geschäftsleuten angesprochen worden, ob sie nicht ihre Großverpackungsmaschinen verkaufen wollten. Die Logik dahinter: Der Schwarzmarkt will die Nachfrage nach großen günstigen Verpackungen weiter bedienen und sich dafür mit alten Maschinen eindecken.
Im Handel sind die kleinen Verpackungen noch bis Jahresende erhältlich, dann endet eine Abverkaufsfrist: Bis dahin dürfen Händler die vor Juli georderte Ware noch an ihre Kundschaft vertreiben.
Ungesunde Mode
Die im vergangenen Jahr beschlossene Reform des Tabaksteuergesetzes hatte auch das Ziel, die Steuereinnahmen für den Staat zu erhöhen. Im Januar stieg der für Wasserpfeifentabak geltende Steuersatz deutlich. Allerdings dürfte das Bundesfinanzministerium sein Ziel, in diesem Jahr 127 Millionen Euro für dieses Produkt einzunehmen, deutlich verfehlen. Denn wie sich aus den Zahlen des Statistischen Bundesamtes ergibt, kommt der Fiskus in den ersten acht Monaten erst auf 37 Millionen Euro.
Mediziner warnen ungeachtet dessen vor den gesundheitlichen Folgen von Shisha. Der Rauch von Wasserpfeifen sei genauso schädlich wie Zigarettenrauch, heißt es vom Deutschen Krebsforschungszentrum. Kritisch bewerten Mediziner zudem den Umstand, dass Shisha-Rauch tiefer in die Lunge inhaliert wird als der Rauch von normalen Zigaretten.
dpa/dtj
