Wie Erdoğan Kunst, Kultur und Kritik systematisch bekämpft
Zehn Jahre nach dem gescheiterten Militärputsch hat sich die Türkei tiefgreifend verändert. Aus dem Ausnahmezustand entstand ein politisches System, das Kritik zunehmend unter Druck setzt. Besonders Kulturschaffende und Journalistin geraten ins Visier der Behörden – mit Folgen weit über die Kulturszene und Medien hinaus.
Als sich am 15. Juli 2016 Panzer auf den Straßen türkischer Städte bewegten und Teile des Militärs versuchten, die Macht an sich zu reißen, stellten sich Millionen Menschen gegen den Umsturz. Die Ablehnung des Putschversuchs reichte weit über die Anhängerschaft von Präsident Recep Tayyip Erdoğan hinaus. Für viele stand nicht die Unterstützung der Regierung im Vordergrund, sondern die Verteidigung demokratischer Grundprinzipien gegen eine erneute Militärherrschaft.
Doch die Hoffnungen auf mehr Stabilität und demokratische Erneuerung erfüllten sich nicht. Stattdessen markierte der gescheiterte Staatsstreich den Beginn eines tiefgreifenden politischen Umbaus, dessen Auswirkungen heute nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens prägen – von der Justiz über die Medien bis hinein in Kunst und Kultur.
Ausnahmezustand als Wendepunkt
Unmittelbar nach dem Putsch verhängte die Regierung den Ausnahmezustand. Was zunächst als sicherheitspolitische Reaktion auf die Ereignisse begründet wurde un nachvollziehbar war, entwickelte sich zu einem dauerhaften Machtinstrument. Mit der Verfassungsreform von 2017 wurde das parlamentarische System durch ein Präsidialsystem ersetzt, das dem Staatspräsidenten weitreichende Befugnisse einräumt.
Zugleich begann eine beispiellose Säuberungswelle im Staatsapparat. Zehntausende Beschäftigte verloren ihre Stellen, zahlreiche Richter, Akademiker, Beamte und Oppositionelle wurden entlassen oder strafrechtlich verfolgt. Menschenrechtsorganisationen sprechen seit Jahren von einer massiven Einschränkung rechtsstaatlicher Kontrollmechanismen.
Selbstzensur wird zum Alltag
Die Folgen reichen weit über politische Institutionen hinaus. Viele Menschen wägen heute genau ab, welche Meinungen sie öffentlich äußern. Wer sich zu weit aus dem Fenster lehnt, muss mit beruflichen oder juristischen Konsequenzen rechnen. Beobachter beschreiben ein gesellschaftliches Klima, in dem Selbstzensur zunehmend zur Überlebensstrategie wird.
Diese Entwicklung betrifft nicht nur Aktivisten oder Oppositionelle, sondern ebenso Wissenschaft, Universitäten und die Zivilgesellschaft. Proteste gegen staatliche Eingriffe werden häufig von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet, während unabhängige Organisationen unter wachsendem Druck stehen.
Medien unter staatlichem und wirtschaftlichem Druck
Auch die Pressefreiheit hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Große Teile der türkischen Medienlandschaft befinden sich inzwischen im Besitz regierungsnaher Unternehmensgruppen. Unabhängige Redaktionen kämpfen dagegen mit Lizenzproblemen, wirtschaftlichem Druck oder strafrechtlichen Ermittlungen.
Journalistinnen und Journalisten berichten seit Jahren von einem Klima der Einschüchterung. Viele vermeiden besonders sensible Themen, um Anklagen oder Haft zu entgehen. Internationale Aufmerksamkeit erregte bereits 2017 die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, der monatelang ohne Anklageschrift festgehalten wurde.
Satire wird zum Risiko
Inzwischen geraten zunehmend auch Künstler und Unterhaltungsschaffende ins Visier der Justiz. Der Comedian Deniz Göktaş wurde Anfang Juli festgenommen, nachdem er in einem viel beachteten Bühnenprogramm sowohl Präsident Erdoğan als auch staatliche Institutionen und die Opposition satirisch aufs Korn genommen hatte. Seine Auftritte erreichten im Internet ein Millionenpublikum.
Der Fall gilt vielen Beobachtern als weiteres Signal dafür, dass satirische oder künstlerische Kritik immer häufiger strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Nicht nur Kabarettisten stehen unter Druck. Auch Musiker, Drehbuchautoren und Popstars sehen sich zunehmend mit Ermittlungen konfrontiert. Behörden begründen ihr Vorgehen häufig mit dem Schutz traditioneller Familienwerte oder moralischer Normen.
Mehrere prominente Künstler wurden in den vergangenen Monaten mit Ausreisebeschränkungen, Ermittlungsverfahren oder strafrechtlichen Vorwürfen konfrontiert. Kritiker sehen darin den Versuch, kulturelle Produktionen stärker an den politischen Leitlinien der Regierung auszurichten und gesellschaftliche Debatten bereits im Entstehen einzuschränken.
LGBTQ-Community als politisches Feindbild
Besonders scharf geht die Regierung gegen die LGBTQ-Bewegung vor. Pride-Veranstaltungen werden seit Jahren untersagt oder massiv eingeschränkt. Präsident Erdoğan greift das Thema regelmäßig in Reden auf und stellt sexuelle Vielfalt als Bedrohung traditioneller Familienstrukturen dar.
Für viele Aktivistinnen und Aktivisten ist die Community damit zu einem politischen Symbol geworden, an dem konservative Gesellschaftsbilder demonstrativ verteidigt werden. Menschenrechtsorganisationen warnen vor einer zunehmenden Stigmatisierung sexueller Minderheiten.
Opposition ohne starke Stimme
Parallel dazu setzt die Regierung ihren Kurs gegen politische Konkurrenten fort. Mit der Inhaftierung des früheren Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu verlor die Opposition ihren aussichtsreichsten Herausforderer für künftige Präsidentschaftswahlen. Das Verfahren wird als weiterer Beleg dafür gewertet, dass juristische Mittel zunehmend zur politischen Auseinandersetzung eingesetzt werden.
Zehn Jahre nach dem gescheiterten Militärputsch präsentiert sich die Türkei damit als Staat, in dem Macht zunehmend zentralisiert ist und kritische Stimmen immer weniger Raum erhalten. Besonders Kultur, Medien und Zivilgesellschaft stehen unter anhaltendem Druck. Für viele Beobachter ist die Entwicklung ein Hinweis darauf, wie eng politische Kontrolle und kulturelle Freiheit inzwischen miteinander verknüpft sind.
