Spaltung der CHP perfekt: Abgesetzter Özel gründet neue Partei

Die Absetzung Özgür Özels als Chef der größten Oppositionspartei CHP in der Türkei hatte wochenlang für Aufregung gesorgt. Nun will er einen neuen Weg beschreiten und hofft auf starke Unterstützung.

Rund zwei Monate nach seiner Absetzung als Chef der größten türkischen Oppositionspartei CHP hat Özgür Özel die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Man werde sich heute mit den lokalen Parteivorsitzenden besprechen, den Parteirat konsultieren und anschließend eine neue Partei gründen, sagte Özel am Dienstag vor der CHP-Fraktion in Ankara. Noch ist nicht bekannt, wie viele der 135 CHP-Abgeordneten mit ihren Mandaten zur neuen Partei übertreten werden – Beobachter gehen von rund 80 aus. Damit würde sie unmittelbar die größte Oppositionspartei des Landes werden. Die ersten Abgeordneten erklärten bereits ihren Abschied aus der CHP und den Wechsel zu Özels neuen Partei.

Özel begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass das Berufungsgericht in die Sommerpause gegangen sei, ohne sich mit dem Einspruch gegen seine Absetzung zu befassen.

Umstrittene Entscheidung

Ein Gericht in Ankara hatte Ende Mai den Parteitag 2023, auf dem Özel zum CHP-Vorsitzenden gewählt worden war, wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt und Özel abgesetzt. An seiner Stelle setzte das Gericht vorläufig Özels umstrittenen Vorgänger Kemal Kılıçdaroğlu ein, der als schwacher Politiker und damit bevorzugter Gegner des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gilt. Kılıçdaroğlu hatte zugleich nach der Übernahme des Parteivorsitzes zahlreiche Disziplinarverfahren gegen führende Parteimitglieder eingeleitet.

Das Gerichtsurteil löste Kritik aus, Özels Parteiflügel organisierte in der Folge in mehreren Städten Protestkundgebungen. Özel warf der Regierung von Präsident Erdoğan eine politische Motivation und Einfluss auf das Gerichtsurteil vor. Dieser erklärte, es handele sich um einen innerparteilichen Konflikt.

Zahlreiche Bürgermeister der Opposition verhaftet

Die CHP steht seit ihrem Erfolg bei den Kommunalwahlen 2024 unter der Führung von Özel massiv unter Druck. Inzwischen sitzen mehr als 25 gewählte Bürgermeister der Partei im Gefängnis, sie wurden teils abgesetzt. Darunter ist der von Özel unterstützte ehemalige Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu. Er gilt als profiliertester Rivale Erdoğans und war im März vergangenen Jahres unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet worden. Das hatte Massenproteste ausgelöst.

dpa/dtj