Flucht/Migration
Scholz reist zu Treffen mit Erdoğan nach Istanbul
Bundeskanzler Olaf Scholz reist an diesem Wochenende zu Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in die Türkei. Das Treffen soll am Samstag in Istanbul stattfinden, sagte Wolfgang Büchner, stellvertretender Sprecher der Bundesregierung. Im Anschluss sei eine Pressekonferenz geplant.
Voraussichtliche Themen seien unter anderem Migration, der Krieg in der Ukraine, die Lage in Nahost sowie wirtschaftspolitische Fragen. Beim Thema Migration hat die Bundesregierung zuletzt erklärt, die Türkei habe sich zu praktischen Erleichterungen bei der Abwicklung von Abschiebungen bereiterklärt. Aus Ankara folgte daraufhin ein Dementi. Offenbar gibt es noch Punkte, bei denen sich die Parteien noch abstimmen müssen.
Erdoğan an Eurofightern interessiert
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte kürzlich auf die Frage nach Fortschritten bei Abschiebungen in die Türkei: „Wir arbeiten daran, und ich bin mir sicher, dass wir in den nächsten Wochen dort Erfolge vermelden können.“ Bei den Herkunftsländern von Asylbewerbern belegt die Türkei den dritten Platz hinter Syrien und Afghanistan.
Aus türkischen Kreisen hieß es diese Woche, es gebe Bewegung in Deutschland bezüglich des angestrebten Kaufes der Türkei von Eurofighter-Kampfjets. Die Türkei beabsichtigt, ihr Verteidigungsarsenal mit 40 Eurofightern aufzustocken. Deutschland ist an der Produktion beteiligt. Deswegen ist eine Zustimmung der Bundesregierung bei jedem Exportgeschäft erforderlich. Aus dem für Rüstungsexporte zuständigen Bundeswirtschaftsministerium hieß es auf Nachfrage, „dass die Bundesregierung zu etwaigen laufenden Vorgängen grundsätzlich keine Stellung nimmt“.
Erdoğan attackiert Israel vor dem Hintergrund des Vorgehens im Gaza-Krieg und im Libanon immer wieder scharf. Der Bundesregierung warf er in dem Zusammenhang eine Doppelmoral vor und kritisierte etwa die Lieferung von Waffen an das Land.
Mit dpa-Material
