EU und die Türkei: Ist eine Annäherung wirklich in greifbarer Nähe?

Nach der Lösung der Krise um Schwedens NATO-Mitgliedschaft sprechen plötzlich viele von einer Annäherung der EU und der Türkei. Werden womöglich sogar die EU-Türkei-Beitrittsverhandlungen reanimiert, wie es jüngst der türkische Präsident forderte?

Kommen Ankara und Brüssel in absehbarer Zeit wieder zusammen? Mit dieser Frage hat sich „BBC Türkçe“ näher befasst und mehrere Experten befragt. Das Ergebnis: Sie sehen es noch als verfrüht an, über eine Wiederbelebung der Beitrittsverhandlungen in naher Zukunft zu diskutieren. Besonders die Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) wäre dafür eine wichtige Voraussetzung. Bislang werden sie aber nicht umgesetzt.

In absehbarer Zeit könnte es aber zu Verhandlungen über Visa-Erleichterungen und die Aktualisierung der Zollunion kommen. Diese Schritte könnten als Zeichen des beiderseitigen guten Willens dienen und zu einer positiven Dynamik führen. Das kommt wenig überraschend. Denn besonders nach den schweren Erdbeben in der Türkei wurde die Zusammenarbeit zwischen der Türkei und der EU intensiviert.

Kurz vor dem Gipfel: Erdoğan übertrifft sich fast selbst mit neuer Forderung

Bedarf an umfassenden Reformen in der Türkei

Dennoch besteht Bedarf an umfassenden Reformen, insbesondere im Bereich Demokratie und Menschenrechte, um die Beziehungen wieder voranzubringen. Und auch in Bezug auf die diskutierten Visa-Erleichterungen wurden wesentliche Kriterien seitens der Türkei noch nicht erfüllt. Eine schrittweise Erleichterung von Visa für Geschäftsleute, Studierende und Vertreter der Zivilgesellschaft könnte dennoch schneller möglich sein als gedacht.

Und auch mit der Aktualisierung der Zollunion, die 1996 in Kraft trat, sollen die Handelsbeziehungen zwischen der Türkei und der EU modernisiert werden. Besonders die Situation auf der geteilten Insel Zypern, dessen Süden EU-Mitglied ist, birgt aber Konfliktpotenzial. Ein neuer EU-Bericht zur Lage in der Türkei, der im Dezember veröffentlicht werden soll, wird mit darüber entscheiden, wie sich die Beziehungen in Zukunft entwickeln werden.