Iran driftet ab: Nuklear-Gespräche nicht gewünscht – weitere Todesurteile

Der Iran möchte von möglichen Gesprächen mit der Atomenergiebehörde nichts mehr wissen. Währenddessen wird ein Todesurteil nach dem anderen ausgesprochen.

Irans Vizepräsident und Chef der Atombehörde Mohammad Eslami hat vereinbarte Gespräche mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu ehemals geheimen nuklearen Aktivitäten und Standorten infrage gestellt. „Die Reise einer IAEA-Delegation ist derzeit nicht auf der Agenda“, sagte er laut der Nachrichtenagentur Isna am Mittwoch in Teheran. Eslami reagierte auf Bemühungen von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA, Teheran mittels einer Resolution im Gouverneursrat der IAEA zur Beantwortung der offenen Fragen zu drängen. Eine Verschiebung oder Absage der in der zweiten Novemberhälfte geplanten Gespräche im Iran „würde die Dinge noch schlimmer machen, als sie ohnehin schon sind“, warnte IAEA-Chef Grossi in Wien.

Seit mehreren Jahren fordert die Behörde vergeblich Informationen zum Verbleib von nuklearem Material an drei Standorten im Iran. Teils bekäme die Behörde in Wien keine Antworten, und teils würden unglaubwürdige Erklärungen geliefert, sagte Grossi nach Beginn des Gouverneursrates zu Journalisten.

Uran bald waffentauglich?

Der Iran hat stets betont, Atomtechnologie nur für friedliche Zwecke zu nutzen. Doch die mangelnde Kooperation Teherans nährt im Westen den Verdacht, dass die Islamische Republik vergangene militärische Nuklearforschung verheimlichen will.

Nachdem die USA im Jahr 2018 aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausstiegen, begann Teheran die darin vereinbarten Beschränkungen zu brechen und IAEA-Kontrollen zu erschweren. Derzeit reichert der Iran Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent an, der laut IAEA knapp unter dem für Atomwaffen benötigten 90 Prozent liegt. Verhandlungen über die Rettung des Atomabkommens liegen seit Monaten auf Eis.

Drei weitere Todesurteile gegen Demonstranten

Im Zusammenhang mit den systemkritischen Protesten im Iran sind drei weitere Demonstranten zum Tode verurteilt worden. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Fars am Mittwoch. Gegen die Todesurteile könne noch Berufung eingelegt werden, hieß es weiter. Einem Beschuldigten wird dem Bericht zufolge vorgeworfen, mit seinem Auto Polizisten angegriffen und dabei eine Person getötet zu haben. Ein weiteres Urteil wurde wegen Waffenbesitzes und Brandstiftung verhängt. Die dritte Person wurde als „Anführer von Protesten“ sowie wegen Beschädigung öffentlichen Eigentums zum Tode verurteilt.

Bereits in den vergangenen Tagen wurden zwei Menschen zum Tode und weitere zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden seit Beginn der Proteste vor zwei Monaten rund 15.000 Demonstranten festgenommen. Der iranischen Justiz zufolge sind bereits mehr als 1000 Personen angeklagt.

Auslöser der landesweiten Proteste war der Tod der iranischen Kurdin Mahsa Amini. Sie starb am 16. September im Polizeigewahrsam, nachdem sie von der Sittenpolizei festgenommen worden war, weil sie gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verstoßen haben soll.

dpa/dtj