Islamismusprävention: Klare Aufgaben für Ärzte fehlen

Einmal im Jahr kommen Fachleute in Niedersachsen zusammen, um über Islamismusprävention zu sprechen. Dabei geht es auch um die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden mit anderen Stellen. Was etwa können Ärzte und Psychiater dazu beitragen, Taten zu verhindern?

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die Bedeutung der Islamismusprävention hervorgehoben. Häufig gebe es einen Zusammenhang zwischen psychischen Problemen und einer extremistischen Motivation, sagte er am Freitag bei der Jahresveranstaltung des Kompetenzforums Islamismusprävention. „Zwischen Radikalisierungsprozessen und psychischen Auffälligkeiten bestehen vielfältige Wechselwirkungen.“ Bei dem Treffen stand die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden mit Ärzten, Psychiatern und anderen Heilberufsvertretern sowie deren Bedeutung für die Islamismusprävention im Fokus. Über 200 Fachleute nahmen nach Angaben des Innenministeriums an der Veranstaltung teil.

Der Minister sagte, die Wechselwirkungen zwischen psychischen Problemen und einer extremistischen Motivation stellten die Behörden vor große Herausforderungen, etwa bei der Einordnung einer Tat. Vor allem bei Einzeltätern spielten neben der extremistischen Motivation oft auch psychische Auffälligkeiten eine entscheidende Rolle.

Verfassungsschutz: Vernetzung von Prävention und Deradikalisierung wichtig

Experten aus der Extremismusprävention und den Heilberufen berieten am Freitag über Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei der Präventionsarbeit. Oberarzt Marc Allroggen vom Universitätsklinikum Ulm etwa betonte, dass es bei der Einbeziehung von Heilberufen in die Extremismusprävention spezifische Strategien und eine klare Aufgabendefinition brauche.

Das Kompetenzforum Islamismusprävention ging im Jahr 2020 aus der 2016 gegründeten gleichnamigen Kompetenzstelle hervor. Verfassungsschützer, das Landeskriminalamt und andere Organisationen arbeiten dort zu Themen wie Prävention und Deradikalisierung zusammen. Diese Vernetzung sei wichtig, um die in Niedersachsen vorhandenen Ressourcen bestmöglich für die Prävention zu nutzen, sagte Daniela Schlicht vom niedersächsischen Verfassungsschutz, die auch Co-Geschäftsführerin des Kompetenzforums ist.

Etwa 900 Gefährder in Niedersachsen

Das Forum habe sich als verlässlicher Ansprechpartner etabliert, hieß es aus dem Innenministerium. Auch auf Bundesebene und sogar international würden die Erfahrungen bei der Zusammenarbeit innerhalb des Forums angefragt. Die einzelnen Partner stimmten sich ab und setzten die Maßnahmen dann in ihren jeweiligen Bereichen um, hieß es.

Laut dem aktuellen Verfassungsschutzbericht liegt die Zahl von Personen mit salafistischem Potenzial in Niedersachsen bei 900 – mit einer leicht rückläufigen Tendenz. Verurteilungen und teilweise langfristige Inhaftierungen bekannter Führungspersönlichkeiten hätten die Szene geschwächt. Wegen einer sehr verbreiteten dschihadistischen Propaganda gebe es aber eine schlummernde Anschlagsgefahr.

Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan und die Errichtung eines islamistischen Gottesstaates sähen viele islamistische Anhänger als Bestätigung ihrer Ideologie. Verstärkte Aktivitäten gebe es zudem beim schiitischen Islamismus, bei dem es zunehmend inhaltliche Überschneidungen mit dem Rechtspopulismus gebe.

dpa/dtj