Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hat eine große Sozialrechtsreform und den Ausstieg aus Hartz IV gefordert. Das System Hartz IV verursache Armut, Unsicherheiten und Ängste,
Altbundeskanzler Gerhard Schröder hat sich für bessere Beziehungen der EU zu Russland und der Türkei ausgesprochen. Ohne die Zusammenarbeit mit den beiden Ländern gebe es keine...
Unmittelbar vor dem G20-Gipfel in Hamburg hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Ton gegenüber der Bundesregierung verschärft.
KOMMENTAR Die Hauptstadt hat gewählt. Am Wahlabend befragten die Moderatoren Andrea Vernahme und Ingo Hoppe in der RBB-Sondersendung zu den Wahlen Spitzenkandidaten aller ins Abgeordnetenhaus gewählten...
Nach den Berichten über NSA-Abhöraktionen gegen die Bundesregierung unter Gerhard Schröder äußert sich der Alt-Bundeskanzler nun und macht deutlich: Das geht zu weit. (Foto: reuters)
Mut ist eine in der Politik selten anzutreffende Tugend. Wer Mut hat, traut sich etwas, was andere vielleicht nicht machen würden, weil es mit einem gewissen...
Die SPD ist die älteste deutsche Partei. Ohne die aus der Arbeiterbewegung hervorgegangenen Sozialdemokraten hätte Reichskanzler Otto von Bismarck 1883 und 1884 niemals die Sozialversicherung für...
Kein anderer türkischer Politiker hat Armeniern, Assyrern, Kurden und Aleviten ihre Rechte ermöglicht wie Erdogan. Die Vertreter dieser Volksgruppen in Deutschland denken genau das Gegenteil.