Österreichs Kanzler trifft Putin und spricht davor mit Erdoğan

Am Samstag besuchte Karl Nehammer die Ukraine. Am Montag will er als erster EU-Regierungschef seit Beginn des Kriegs über die Türkei nach Moskau. Übersteigerte Erwartungen hat er dabei jedoch nicht.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer wird am Montag mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau zusammentreffen. Das gab der konservative Regierungschef in Wien am Sonntag bekannt. Nehammer ist damit der erste westliche Regierungschef, der seit Kriegsbeginn zu Putin reist. Sein Sprecher Daniel Kosak sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass Nehammer über die Türkei nach Moskau fliegen werde. Dort sei das Gespräch mit Putin für Montagnachmittag geplant. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung darüber berichtet. In Moskau bestätigte Kremlsprecher Dmitri Peskow das geplante Treffen.

Als Ziele seiner Reise nannte Nehammer auf Twitter humanitäre Korridore, einen Waffenstillstand und die vollständige Aufklärung von Kriegsverbrechen. Die ukrainische Regierung erwarte für die kommenden Tage eine „große Schlacht“ im Osten des Landes, hieß es von Sprecher Kosak. Hierfür müssten Absprachen über Korridore getroffen werden.

Telefonat mit Erdoğan

Außerdem sagte Nehammer vor Journalisten in Wien, dass er den Dialog zwischen der Ukraine und Russland fördern wolle. Der Kanzler betonte, dass er Putin gegenüber „nicht moralisch neutral“ auftreten werde. „Reden heißt nicht, seine Position aufzugeben“, sagte Nehammer. „Ganz im Gegenteil, ich sage sie ihm.“

Cumhurbaşkanı @RTErdogan, Avusturya Başbakanı Karl Nehammer ile bir telefon görümesi gerçekleştirdi. pic.twitter.com/wULEOL1OlG

— T.C. Cumhurbaşkanlığı (@tcbestepe) April 10, 2022

Der Kanzler twitterte, dass er verschiedene Spitzenpolitiker vorab über seine Reise informiert habe: den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, den EU-Ratspräsidenten Charles Michel, den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Das türkische Präsidialbüro erwähnte den Krieg in der Ukraine nebenbei. In der langen Pressemitteilung ging es hauptsächlich um türkische Forderungen an die EU und um bilaterale Themen.

Humanitäre Ziele vorrangig

„Alles, was getan werden kann, um den Menschen in der Ukraine zu helfen, den Krieg zu stoppen, soll getan werden“, meinte Nehammer. Er räumte jedoch ein, dass die Reise nach Moskau „eine Risikomission“ sei, von der keine großen Wunder zu erwarten seien. Es gehe um humanitäre Ziele, verlautete dazu aus dem Kanzleramt. Die russische Seite lasse zum Beispiel in den Kampfgebieten keine humanitäre Hilfe etwa durch das Rote Kreuz zu.

Nehammer war am Samstag mit Selenskyj in Kiew zusammengekommen und hatte auch die nahe gelegene Stadt Butscha besucht, wo nach dem Abzug russischer Truppen Hunderte Leichen gefunden worden waren. Der österreichische Kanzler drückte in der Ukraine seine Unterstützung für die Aufarbeitung dieser Verbrechen aus und kündigte weitere EU-Sanktionen gegen Russland an.

dpa/dtj