Politik
Palästinenserpräsident Abbas kündigt im türkischen Parlament Gaza-Besuch an
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat bei einer Rede vor dem türkischen Parlament in Ankara angekündigt, in den abgeriegelten Gazastreifen reisen zu wollen. Es sei keine Lösung in Sicht, deswegen wolle er mit der gesamten palästinensischen Führung nach Gaza reisen, sagte Abbas laut Übersetzung unter dem Applaus der türkischen Abgeordneten in Ankara. In der Praxis dürfte ein Besuch in dem immer noch heftig umkämpften Gazastreifen kaum realisierbar sein.
Es gibt keine Landverbindung zwischen dem Westjordanland und dem Gazastreifen. Der Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten wird auf der palästinensischen Seite derzeit von Israel kontrolliert. Abbas betonte in seiner Rede zudem, dass in einer möglichen Nachkriegsordnung Gaza und das Westjordanland einen einheitlichen palästinensischen Staat bilden müssten.
Vor seiner Rede im Parlament hatte Abbas den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan getroffen und diesem unter anderem für die Unterstützung des palästinensischen Volkes gedankt.
Abbas mit kaum Rückhalt innerhalb der eigenen Bevölkerung
Abbas (88) ist Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und Vorsitzender der Fatah. Innerhalb der palästinensischen Bevölkerung hat er kaum Rückhalt. Die Fatah und die Hamas sind die beiden größten Palästinenserorganisationen und erbitterte Rivalen. Im Jahre 2006 gewann die Hamas die letzte palästinensische Parlamentswahl. Im Jahr darauf riss sie mit Gewalt die alleinige Kontrolle im Gazastreifen an sich und vertrieb die Fatah aus dem Gebiet. Abbas regiert seitdem de facto nur noch im Westjordanland.
Zuletzt hatte es geheißen, dass man Abbas ins Parlament eingeladen habe, dieser aber nicht darauf eingegangen sei. Offenbar intensivierte man nach dem umstrittenen Auftritt von Benjamin Netanjahu vor dem US-Kongress die Bemühungen. Den Abbas-Besuch in Ankara sehen einige Beobachter nämlich als Retourkutsche gegen Israel und die USA.
dpa/dtj
