Steinmeier: „Deutschland ist ein Land mit Migrationshintergrund“
Mit einem klaren Bekenntnis zu einer vielfältigen Gesellschaft hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor den Folgen von Rassismus und Antisemitismus gewarnt. Deutschland sei ein „Land mit Migrationshintergrund“ – und müsse dieser Realität selbstbewusst begegnen.
Mit einem eindringlichen Appell gegen Rassismus und Antisemitismus hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Folgen rechter Gewalt erinnert. Deutschland müsse seine Einwanderungsgeschichte als Teil seiner Identität begreifen und Menschen unabhängig von ihrer Herkunft als gleichwertigen Teil der Gesellschaft anerkennen.
„Begreifen wir es endlich: Zuwanderungsgeschichte haben nicht nur einzelne Menschen – unser ganzes Land hat sie. Deutschland ist ein Land mit Migrationshintergrund. Das macht uns aus“, sagte Steinmeier bei einer Gedenkveranstaltung in München am vergangenen Mittwoch.
Appell gegen Ausgrenzung und Hass
Der Bundespräsident warnte davor, Menschen aufgrund ihrer Herkunft auszugrenzen oder abzuwerten. Niemand stehe wegen seiner Abstammung über anderen, betonte er. Deshalb müsse ein gesellschaftliches Klima bekämpft werden, das Menschen mit Zuwanderungsgeschichte feindlich gegenüberstehe.
„Antisemitismus und Rassismus dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Dafür zu sorgen, das ist unser aller Pflicht“, erklärte Steinmeier. Rechter Hass richte sich nicht nur gegen die unmittelbaren Opfer, sondern treffe die gesamte Gesellschaft. Die Ideologie hinter rassistischen Verbrechen sei aus der deutschen Geschichte bekannt und dürfe niemals wieder Raum gewinnen.
OEZ-Massaker lange nicht als rechte Tat gewertet
Auslöser der Rede war das Gedenken an den rassistischen Anschlag auf das Münchner Olympia-Einkaufszentrum (OEZ), bei dem am 22. Juli 2016 neun Menschen ermordet wurden: Armela Segashi, Can Leyla, Dijamant Zabërgja, Guiliano Kollmann, Hüseyin Dayıcık, Roberto Rafael, Sabine S., Selçuk Kılıç und Sevda Dağ. Der Täter hatte gezielt Menschen ausgewählt, die seinem rassistischen Weltbild entsprachen, darunter auch junge Menschen mit türkischen Wurzeln. Lange war die Tat von den Ermittlungsbehörden als Amoklauf eines Einzeltäters eingeordnet worden; erst 2019 wurde sie offiziell als rechtsextremistisch motivierter Anschlag anerkannt. Ähnlich verhielten sich deutsche Behörden auch bei Taten des NSU und lassen damit ein Muster erkennen, unter anderem in Köln.
Steinmeiers Worte gehen jedoch über das Erinnern hinaus. Sie richten sich gegen jede Form der Ausgrenzung und verstehen Deutschlands Einwanderungsgeschichte als selbstverständlichen Bestandteil der gesellschaftlichen Realität. Gerade vor dem Hintergrund anhaltender Debatten über Migration und gesellschaftlichen Zusammenhalt bezeichnete der Bundespräsident diese Vielfalt als prägend für das Land.
Mit seiner Rede verband Steinmeier die Erinnerung an rechte Gewalt mit einem klaren Bekenntnis zu einer offenen und pluralen Gesellschaft – und der Aufforderung, demokratische Werte entschlossen gegen Rassismus und Antisemitismus zu verteidigen.
dtj/dpa
