Panorama
Terrorverdacht in Wien: Drei Festnahmen vor „Regenbogenparade“
Die österreichische Polizei hat nach Angaben der Sicherheitsbehörden am Samstag möglicherweise einen Terroranschlag auf die „Regenbogenparade“ in Wien vereitelt. Unmittelbar vor der Veranstaltung, die dann von mehr als 300.000 Menschen besucht wurde, seien drei Verdächtige festgenommen worden, berichtete der Staatsschutz am Sonntag. Dabei handele es sich um einen 14-Jährigen sowie um zwei 17 und 20 Jahre alte Männer, die mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sympathisierten, sagte der Chef der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), Omar Haijawi-Pirchner.
Es habe konkrete vorbereitende Handlungen gegeben. Allerdings habe durch die engmaschige Überwachung des bereits seit längerem beobachteten Trios keine Gefahr für die Besucher bestanden. Bei Hausdurchsuchungen sei umfangreiches Beweismaterial sichergestellt worden: Säbel, eine Axt, Gaspistolen, Wurfsterne und Messer. Die drei Verdächtigen – österreichische Staatsbürger bosnischer und tschetschenischer Herkunft – hätten möglicherweise einen Anschlag „mit Messer oder Kfz“ geplant, hieß es.
Wie Haijawi-Pirchner der Nachrichtenagentur APA sagte, erfolgten die Festnahmen eine Stunde vor Beginn des Umzugs. Man habe sich gegen eine Absage der Parade entschieden, weil ausgeschlossen habe werden können, dass die drei Männer Komplizen hatten. Es habe „keine konkrete Gefährdungslage“ mehr bestanden. Die Verdächtigen gerieten demnach in den Fokus des Staatsschutzes, weil sie sich im Internet in der radikalislamistischen Szene bewegten. Sie hätten sich u.a. auf TikTok radikalisiert. „Dieser Ermittlungserfolg zeigt einmal mehr, dass man im Kampf gegen Radikale und Extremisten nie nachgeben darf“, stellte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) fest.
Die „Regenbogenparade“ auf der Wiener Ringstraße für die Rechte von LGBTIQ-Menschen fand zum 27. Mal statt. Gerade die Teilnehmer solcher Veranstaltungen stellten für viele „islamistische oder auch rechtsextreme Szenen immer ein intensives Feindbild dar“, sagte der Chef der Landespolizei Wien, Gerhard Pürstl.
Istanbul: Demos trotz Verbot
In Istanbul haben derweil Aktivisten einem Veranstaltungsverbot zum Trotz gegen die Diskriminierung von Transmenschen protestiert. Die Polizei hielt die Teilnehmer der „Trans-Pride-Parade“ am Sonntag jedoch mit großräumigen Straßensperren davon ab, wie vorgesehen an dem zentralen Taksim-Platz zu demonstrieren. Auch Metroverbindungen dorthin wurden unterbrochen. Der Aktivisten-Verein Kaos GL berichtete von „Angriffen“ der Polizei gegen Demonstrationsteilnehmer.
Der Gouverneur Istanbuls, Davut Gül, hatte bereits am Freitag in einem Tweet angekündigt, keine Veranstaltungen zuzulassen, „die unsere Institution der Familie (…) gefährden“. Auch in anderen türkischen Städten wurden Demonstrationen und andere Veranstaltungen in Zusammenhang mit dem sogenannten Pride-Monat verboten.
Der alljährlich im Juni stattfindende Pride-Monat dient unter anderem der Sichtbarmachung von Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und queere Menschen (LGBTQ). In der Türkei wurden die Veranstaltungen bereits in den vergangenen Jahren verboten. Die türkische Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan äußert sich immer wieder stark LGBTQ-feindlich und punktet damit nicht nur im eigenen Lager.
Zuletzt sorgten mehrere türkische Musiker für Aufsehen im Land. Der homosexuelle Superstar Mabel Matiz etwa widmete eine Auszeichnung der LGBTQ-Szene. Daraufhin wurden einige seiner geplanten Konzerte abgesagt.
dpa/dtj
