Türkei gibt Widerstand gegen neue Osteuropa-Pläne auf
04.12.2019, Großbritannien, Watford: Jens Stoltenberg (l), Generalsekretär der Nato, begrüßt Recep Tayyip Erdoğan, Präsident der Türkei bei einem Gipfel der Nato. Bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs soll das 70-jährige Bestehen des Militärbündnisses gefeiert werden. Foto: Francisco Seco/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Die Türkei hat beim Londoner NATO-Gipfel ihre Blockade gegen die Weiterentwicklung von Verteidigungsplänen für Osteuropa aufgegeben. „Wir haben uns heute auf den aktualisierten Plan für die baltischen Staaten und Polen geeinigt“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in der Abschlusspressekonferenz. Dies zeige, dass man in der Lage sei, voranzukommen.
Der Frage, ob die Türkei für ihre Zustimmung eine Gegenleistung bekomme, wich Stoltenberg aus. Er betonte allerdings, dass es unter Bündnispartnern weiter unterschiedliche Ansichten darüber gebe, ob die kurdischen PYD und YPG als Terrororganisationen einzustufen seien.
Die Türkei hatte die Verteidigungspläne für Osteuropa zuletzt blockiert, um im Gegenzug mehr Unterstützung von Bündnispartnern im Kampf gegen Anhänger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, die sie als Terrororganisation einstuft, zu bekommen. Konkret hatte der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan im Vorfeld seiner Reise nach London gefordert, die NATO müsse die YPG als Terrororganisation einstufen. Ansonsten werde er den aktualisierten NATO-Plan zur Verteidigung Polens und der baltischen Länder ablehnen.
dpa/dtj
