Politik
DAVA und die Inszenierung als Opfer: Politische Vielfalt oder Erdoğans Schatten?
„Eine neue politische Kraft der Vielfalt“ will die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch, kurz DAVA, sein. Seit wenigen Tagen darf sie sich auch offiziell als Partei bezeichnen. Doch der anfängliche Medienwirbel um die Kleinstpartei hat sich inzwischen gelegt. Die Ergebnisse bei den Europa-Wahlen waren enttäuschend. Anfang Oktober brachte jedoch eine ZDF-Dokumentation den „politischen Jüngling“ erneut in die Schlagzeilen – diesmal mit vehementen Vorwürfen. Laut dem Investigativ-Format „Die Spur“ stecke deutlich mehr Recep Tayyip Erdoğan in der Partei, als offiziell behauptet wird.
Für Teyfik Özcan, den Parteivorsitzenden, ist jene Dokumentation Teil einer Diffamierungskampagne. In einem Antwortvideo mit dem Titel „Part 2: Die Diffamierungskampagne des ZDF – Wir klären auf!“ behauptet Özcan, die Vorwürfe seien politisch „flankiert“. Sämtliche Inhalte der Dokumentation seien fingiert oder frei erfunden. Das Ziel sei, die DAVA mundtot zu machen. Dabei habe das ZDF „vermutlich“ einen Journalisten auf die Partei „angesetzt“, der sie über Monate hinweg beobachtet und gefilmt habe.
An dieser Stelle wird Özcan allerdings ungenau. Seine einleitenden Worte zu den Vorwürfen bleiben mutmaßend und schwammig. Was genau bedeutet „angesetzt“? Und wie konnte es geschehen, dass monatelange Filmaufnahmen unbemerkt blieben? Özcan driftet in seinem Clip zunehmend in eine Rhetorik ab, die stark an jene von Rechtspopulisten erinnert.
Larmoyanz als politisches Mittel
Özcan wirft dem ZDF vor, jegliche journalistische Objektivität vermissen zu lassen und stattdessen „Fake News“ zu verbreiten. „Und das mit euren Rundfunkbeiträgen“, empört er sich. Es sei traurig, dass Bürgerinnen und Bürger für „Propaganda“ auch noch bezahlen müssten. Die öffentlich-rechtlichen Medien seien nicht mehr glaubwürdig, so Özcan. Die Wahrheit interessiere die „sogenannten Journalisten“ nicht – wichtiger seien ihnen eigene Interessen.
In einem Stil, der stark an die AfD erinnert, nutzt Özcan die Diffamierung von Medienschaffenden als politisches Instrument. Begriffe wie „Fake News“ und „angesetzte Journalisten“ werden haltlos in den Raum geworfen, ohne dass er Belege vorlegt. Doch auf TikTok reicht offenbar der Einsatz von Behauptungen, um Aufmerksamkeit zu generieren. Es verwundert daher nicht, dass die DAVA in ihrer Rhetorik eine schlechte Kopie der AfD zu sein scheint.
ZDF hat den Titel der Doku geändert
Wie auch andere Rechtspopulisten hat Özcan in einem Punkt recht: Die Dokumentation ist inzwischen aus der ZDF-Mediathek verschwunden. Eine deutlich gekürzte Version ist jedoch weiterhin auf YouTube verfügbar – mit geändertem Titel. Aus „DAVA – Politik in Erdogans Gnaden“ wurde „DAVA – Eine Partei unter dem Einfluss des türkischen Präsidenten?“. Offenbar zeigten die rechtlichen Schritte der DAVA gegen das ZDF Wirkung.
Trotzdem bleiben die Vorwürfe schwerwiegend. Die Dokumentation legt nahe, dass die Partei enge Verbindungen zur AKP unterhält, insbesondere durch Unterstützung des AKP-Abgeordneten Zafer Sırakaya. Zudem wird behauptet, dass Mitglieder der DAVA Verbindungen zu den rechtsextremen Grauen Wölfen pflegen.
Widersprüche und unbelegte Behauptungen
Nach der Veröffentlichung der ZDF-Dokumentation hatte die DAVA ein umfangreiches Gegenvideo angekündigt, das jedoch bis heute aussteht. Stattdessen widerspricht sich Parteichef Özcan in zentralen Punkten: Während die Pressemitteilung der Partei klar formuliert, dass man einem anderen Medium „exklusive Bild- und Tonaufnahmen gestattet“ habe, behauptet Özcan nun, das ZDF habe einen Journalisten „angesetzt“, der über Monate heimlich gefilmt habe.
Wie schon in der Presseerklärung im Oktober gelingt es der Kleinstpartei nicht, Belege für ihre eigenen Behauptungen zu liefern. Doch in der schnelllebigen Welt von TikTok und generell Social Media scheint die Zielgruppe der Partei qualitative Belege ohnehin nicht einzufordern. Stattdessen bleibt die DAVA bei der Larmoyanz als politischem Stilmittel – ein bewährtes Konzept, auf das auch ähnliche Kleinstparteien wie die BIG-Partei, die Allianz Deutscher Demokraten oder Team Todenhöfer setzen.
Am Ende bleibt die DAVA vor allem eines: eine weitere politische Eintagsfliege, wie sie die Wählerschaft bereits kennt. Eine Kleinstpartei, die schnell wieder in Vergessenheit geraten dürfte.
