Connect with us

Menschenrechte

Kavala zu Prozess in der Türkei: Anklage voller „Verschwörungstheorien“

Published

on

Der in der Türkei angeklagte Kulturförderer Osman Kavala hat den Prozess gegen sich erneut als stark politisch beeinflusst bezeichnet.

Die Anklageschrift sei voll von „Verschwörungstheorien“ und irreführenden Aussagen, sagte Kavala am Freitag bei dem voraussichtlich vorletzten Prozesstag. Die Verhandlung soll am Montag fortgesetzt werden, seine Anwälte erwarten Anfang kommender Woche ein Urteil.

In dem sogenannten Gezi-Verfahren stehen neben Kavala auch weitere bekannte Angeklagte vor Gericht. Kavala ist als einziger von ihnen inhaftiert und sitzt seit rund viereinhalb Jahren in Untersuchungshaft. Verurteilt wurde er bisher noch nicht.

Europarat mit Ausschlussverfahren gegen die Türkei

In der ursprünglichen Anklageschrift zum Prozess werden Kavala Umsturzversuch im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten von 2013 sowie „politische und militärische Spionage“ im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016 vorgeworfen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte 2019 die Freilassung des Menschenrechtsaktivisten angeordnet und die Haft als politisch motiviert eingestuft. Wegen der Inhaftierung Kavalas hat der Europarat ein Ausschlussverfahren gegen die Türkei eingeleitet.

Seine Inhaftierung nannte Kavala einen Akt der „Freiheitsberaubung durch Machtmissbrauch“, die ihm viereinhalb Jahre seines Lebens geraubt hätte. Die Regierung betont ihrerseits immer wieder, die Justiz in der Türkei sei unabhängig und Prozesse verliefen gerecht.

dpa/dtj

Continue Reading