„Soll er kommen“: Treffen zwischen Erdoğan und Kristersson geplant

Im Rahmen des von Schweden und Finnland angestrebten NATO-Beitritts will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in der Türkei treffen.

„Schwedens neuer Premierminister hat um einen Termin gebeten. Ich habe meinen Mitarbeitern gesagt, gebt ihm einen Termin, soll er kommen“, sagte Erdoğan nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag. Das Treffen werde dazu dienen, die „Aufrichtigkeit“ des schwedischen Staatschefs bei der Bekämpfung von Terroristen zu „testen“, so Erdoğan. Ein konkreter Termin liegt bisher nicht vor.

Kristersson hatte am Vortag mitgeteilt, dass er bereit sei, so bald wie möglich nach Ankara zu reisen, um über den NATO-Beitritt zu sprechen. Zu den Aussagen des türkischen Staatschefs sagte der neue schwedische Außenminister Tobias Billström am Freitag auf einer Pressekonferenz mit seinem finnischen Amtskollegen Pekka Haavisto in Helsinki: „Diese Nachricht ist natürlich eine sehr, sehr positive. Wir glauben, dass ein enger Dialog und enge Konsultationen mit allen drei Parteien dieses trilateralen Memorandums der richtige Weg sind.“

Nur Ungarn und die Türkei haben noch nicht ratifiziert

Bei der Umsetzung des Abkommens gebe es einen breiten Verhandlungsspielraum, sagte Billström. Er rechne damit, dass der Prozess letztendlich zur türkischen Ratifizierung führe.

Damit Schweden und Finnland NATO-Mitglieder werden können, müssen ihre Anträge von allen 30 Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. 28 haben dies bereits getan – nur in der Türkei und in Ungarn stehen noch Abstimmungen aus.

Die Türkei hatte den Beitritt unter Berufung auf die vermeintliche schwedische und finnische Unterstützung für kurdische Terroristen sowie für den in den USA ansässigen islamischen Geistlichen Fethullah Gülen blockiert. Zu den Forderungen der Türkei gehören die Rückführung einiger Verdächtiger oder Verurteilter und die Aufhebung von Exportbeschränkungen für Waffen. Schweden hatte bereits Ende September erklärt, es sei auch bereit, Waffen an die Türkei zu liefern.

dpa/dtj