SPD-Chef: Leichtere Einbürgerung würdigt Gastarbeiter-Generation

Von den in der Bundesregierung geplanten erleichterten Einbürgerungen sollen laut SPD-Chef Lars Klingbeil auch die Gastarbeiter der 1960er-Jahre profitieren. Sie könnten nun viel leichter Deutsche werden, sagte Klingbeil am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. „Dieser Generation wurde nie ein Integrationsangebot gemacht.

Sie haben oft ihr Leben lang hart gearbeitet“, betonte er. „Für mich ist das eine Frage von Respekt vor der Lebensleistung der Gastarbeiter-Generation.“ Die Ampel-Regierung hat sich auf Grundzüge eines neuen Staatsbürgerschaftsrechts mit leichterer Einbürgerung geeinigt.

„Modernes Einwanderungsland“

Ausdrücklich davon ausgeschlossen sein sollen Menschen, die aus antisemitischen, rassistischen, fremdenfeindlichen oder sonstigen menschenverachtenden Beweggründen Straftaten begangen haben. Das sieht ein neuer Entwurf des Innenministeriums vor, der unter anderem mit dem Justizressort abgestimmt wurde.

Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor, zunächst berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ darüber. „Wir wollen Deutschland zu einem modernen Einwanderungsland machen, in das ausgebildete Fachkräfte gerne kommen“, sagte Klingbeil. Wer sich zu den deutschen Grundwerten bekenne, die Sprache beherrsche und wirtschaftlich für sich und seine Familie sorgen könne, solle in Deutschland auch demokratisch mitbestimmen dürfen.

Ampel einigt sich auf schnellere Einbürgerung – Andrang erwartet

„Das macht uns als vielfältige Gesellschaft stark“, betonte der SPD-Chef. Kern der Gesetzespläne, zu denen bereits ein erster Entwurf vorgelegt worden war, ist eine Verkürzung der Mindestaufenthaltszeit für Einbürgerungen von acht auf fünf Jahre. Bei besonderen Integrationsleistungen sollen auch drei Jahre genügen. Der neue Entwurf soll nun zur Abstimmung an Länder und Verbände gehen.

dpa/dtj