Türkei bereitet wohl spektakulären Friedensplan für die Ukraine vor

Vor dem Friedensgipfel in der Schweiz werden potenzielle Vermittler aktiv und suchen nach einer Lösung für die Ukraine. Medienberichten zufolge hat nun auch die Türkei einen Plan vorgelegt. Was dieser genau vorsieht.

Die Türkei will einem Medienbericht zufolge mit einer neuen Friedensinitiative den Krieg in der Ukraine für mehr als ein Jahrzehnt einfrieren. Der Plan, der mit Unterstützung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan lanciert worden sei, liege Kiew und Moskau bereits vor, schrieb die kremlkritische Zeitung „Nowaja Gaseta. Europa“ unter Berufung auf eigene Quellen.

Wichtigste Punkte des Dokuments sind demnach: Die USA und Russlands verpflichten sich, unter keinen Umständen Atomwaffen einzusetzen und zum Atomwaffenabrüstungsvertrag „New Start“ zurückzukehren. Der Konflikt in der Ukraine wird auf der derzeitigen Frontlinie eingefroren. 2040 soll dann die Ukraine in einem Referendum über ihren weiteren außenpolitischen Kurs entscheiden – bis dahin wird sie nicht der NATO beitreten.

Moskau fordert weitere Gebiete der Ukraine

In den von Russland besetzten Gebieten werden zeitgleich unter internationaler Kontrolle ebenfalls Referenden abgehalten. Die Kriegsparteien tauschen alle Gefangenen gegeneinander aus. Russland widersetzt sich dem EU-Beitritt der Ukraine nicht. Im Juni ist eine große Friedenskonferenz in der Schweiz geplant. Nach Einschätzung der Zeitung ist die Annahme der türkischen Initiative allerdings unwahrscheinlich.

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So unterscheidet sich der Plan deutlich von den Forderungen Kiews, das auf dem Rückzug der russischen Truppen aus dem eigenen Land besteht. Auch aus Moskau, das bereits etwa ein Fünftel des Nachbarlands besetzt hält, wurden zuletzt – nach der Verbesserung der eigenen Lage an der Front – weitere Gebietsforderungen an die Ukraine laut.

dpa/dtj