Türkische Regierung setzt erneut prokurdische Bürgermeisterin ab

Die prokurdische Partei Dem führt in der Türkei zahlreiche Rathäuser. Immer wieder werden Bürgermeister aber ihres Amtes enthoben.

Das türkische Innenministerin hat erneut eine Bürgermeisterin der prokurdischen Partei Dem im Südosten des Landes abgesetzt. Die Bürgermeisterin der Provinz Siirt, Sofya Alağaş, sei aufgrund von Terrorvorwürfen vorübergehend des Amtes enthoben und durch einen Regierungsbeamten ersetzt worden, hieß es in einer Mitteilung am Mittwochvormittag. Hintergrund sei eine Verurteilung zu mehr als sechs Jahren Haft wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation.

Dem weist Vorwürfe zurück

Bei den Kommunalwahlen im März vergangenen Jahres war Alağaş, die eigentlich Journalistin ist, mit rund 50 Prozent zur Bürgermeisterin von Siirt gewählt worden. Die Dem konnte insgesamt 78 Bürgermeisterposten gewinnen und damit ihr Ergebnis gegenüber den vorherigen Kommunalwahlen 2019 verbessern. Seit den Wahlen im März wurden bereits mehrere prokurdische Bürgermeister im Südosten des Landes abgesetzt.

Die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan wirft der Dem (zuvor HDP) vor, der verlängerte Arm der PKK zu sein, die als Terrororganisation gelistet ist. Die Dem weist den Vorwurf zurück. Zeitgleich bahnt sich in der Türkei derzeit ein weiterer Friedensprozess an, bei dem die PKK die Waffen niederlegen könnte.

dpa/dtj