Türkisches Gericht stellt Verfahren gegen Frauenrechtsgruppe ein

Ein Gericht in Istanbul hat einen Antrag der Staatsanwaltschaft auf ein Verbot einer der größten Frauenrechtsgruppen in der Türkei abgelehnt. Die Klage sei abgewiesen worden, teilte die Gruppe „Wir werden Femizide stoppen“ mit.

Die Anschuldigungen seien rechtswidrig und unbegründet gewesen. Das Verfahren hätte nie eröffnet werden dürfen, sagte die Chefin der Organisation, Fidan Ataselim, der Deutschen Presse-Agentur. Das Urteil „gibt uns Hoffnung auf Rechtsstaatlichkeit“, sagte Ataselim weiter und kritisierte die Behörden dafür, dass sie versuchten, die Rechte der Frauen in der Türkei zu unterdrücken.

Vorwurf: Verhalten „gegen die Moral“

„Sie werden uns nicht aufhalten können, aber wir werden den Femizid stoppen“, schrieb die Gruppe auf X weiter. Die Gruppe dokumentiert seit dem Jahr 2010 Gewalt gegen Frauen in der Türkei. Im Jahr 2022 registrierte die Organisation 334 Morde an Frauen in der Türkei.

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Der Staatsanwaltschaft zufolge gab es öffentliche Beschwerden über die Gruppe wegen Verhaltens „gegen die Moral“, hatte Ataselim im Frühjahr erklärt. Der Organisation wurde demnach vorgeworfen, „unter dem Gewand der Verteidigung von Frauenrechten“ Familienstrukturen zerstören zu wollen. Die Plattform wies die Vorwürfe als „ungesetzlich und haltlos“ zurück.

dpa/dtj