Vorbild Türkei: Iran will von Meta Vertretung im Land und droht mit Sperre

Der Iran droht mit einer dauerhaften Sperre der im Land sehr beliebten Apps Whatsapp und Instagram, weil das Unternehmen keine Vertretung öffnen will.

Der US-amerikanische Internetkonzern Meta habe bislang nicht auf das Schreiben der iranischen Behörden von Anfang Dezember geantwortet, in dem sie den Konzern aufforderten, eine Vertretung im Land zu eröffnen und seine Richtlinien denen der islamischen Republik anzupassen. „Falls Meta auf unser Schreiben nicht antwortet, könnte dies der Prolog für eine permanente Sperre sein“, sagte Cyberzentrum-Chef Abolhassan Firusabadi in einem Zeitungsinterview am Samstag. Auch die Türkei forderte eine Vertretung und leitete anschließend Verfahren gegen Anbieter wie Facebook, Instagram, Twitter, Periscope, YouTube und TikTok ein. Gegen die Plattformen sei eine Strafe von jeweils 10 Millionen türkischen Lira (etwa eine Million Euro) verhängt worden, hieß es Anfang November vom Verkehrs- und Infrastrukturministerium.

Die iranischen Sicherheitsdienste hatten Instagram und Whatsapp bereits im Rahmen der nun seit drei Monaten andauernden Proteste gesperrt. Laut Teheran waren die beiden Apps „in der von den ausländischen Feinden geführten Verschwörung gegen den Iran“ beteiligt. So bezeichnet die iranische Führung die monatelangen landesweiten systemkritischen Proteste mit mehreren Hundert Todesopfern. Geplant sind auch rechtliche Schritte gegen Meta.

Zensur führt zu finanziellen Verlusten

Systemkritiker sehen die massiven Internet-Einschränkungen und die Sperre der Apps als einen Versuch, die Verbreitung von Informationen, Bilder und Videos über die Proteste zu verhindern. Die Presse darf über die Proteste nicht unabhängig berichten. Journalisten, die die Zensur ignoriert hatten, wurden verhaftet und Dutzende von ihnen sitzen immer noch in Haft.

Die dreimonatige Internetzensur im Land hatte auch wirtschaftliche Folgen für das Online-Geschäft von etwa zehn Millionen Iranern. Insbesondere Instagram als Ausstellungsraum und Whatsapp als Kommunikations- und Zahlungsportal spielten für sie eine enorm wichtige und existenzielle Rolle. Die Verluste nach der Sperre sollen nach Einschätzung der Vereinigung der Online-Unternehmen in Millionenhöhe sein. Auch die jüngste Finanzkrise des Landes steht laut Beobachtern im Zusammenhang mit den Internetsperren. Diese Woche fiel die iranische Währung Rial auf ein Rekordtief und verlor innerhalb der letzten drei Monate über 20 Prozent an Wert.

dpa/dtj