Gibt einstige Parteirebellin der SPD ihr Profil zurück?

Die wenigsten werden sich über die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen Gedanken machen. In meinem Bekanntenkreis jedenfalls achtet kaum jemand auf die Meldungen aus den einzelnen Arbeitsgruppen, die beispielsweise über die Feinheiten der Gesundheits- oder Finanzpolitik beraten. Eine Meldung aber hat nun doch meine Aufmerksamkeit gefunden: In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung las ich, Andrea Nahles könnte Arbeitsministerin werden.

Eine solche Entscheidung wäre überaus interessant. Natürlich auch, weil dann neben Angela Merkel und Ursula von der Leyen eine dritte und überaus durchsetzungsfähige Frau in das Kabinett einzöge. Denn durchsetzungsfähig ist Andrea Nahles zweifellos. Sie hat es als junge Bundestagsabgeordnete einst mit Gerhard Schröder und Franz Müntefering aufgenommen. Sie zählte zu den schärfsten innerparteilichen Gegnern der Hartz-Gesetze und opponierte vehement gegen den neoliberalen Kurs der Partei.

Nicht ohne Grund hätten Schröder und Müntefering die Wortführerin der SPD-Linken lieber heute als morgen vom Hof gejagt. Doch Andrea Nahles war gut verankert. Obwohl noch sehr jung, hatte sie sich in der Partei bereits Strukturen geschaffen, die sie hielten. Schon damals bewies sie, wie machtbewusst sie war.

Ihren Aufstieg hatte sie zu einem nicht geringen Teil Oskar Lafontaine zu verdanken. An seiner Seite und der des vor kurzem verstorbenen Ottmar Schreiner bezog sie Ende der neunziger Jahre als Juso-Vorsitzende Position. Gemeinsam hielten sie gegen die herrschende Meinung, dass der Markt alles besser und vor allem von ganz alleine regeln werde. Alle drei warnten stets vor den Folgen dieser Position für die Arbeitnehmer.

IG Metall verhinderte unfreiwilliges Aus

Weil sie derart quer zum Regierungskurs lag, rutschte sie auf der Liste zur Bundestagswahl 2002 weit nach unten – und flog aus dem Parlament. Damals fing sie die Gewerkschaft IG Metall auf. Sicher auch als Dank für ihre konsequente Arbeitnehmerpolitik bekam sie einen Posten im Hauptstadtbüro der IG Metall. Erst als Schröder in Sorge um den völligen Kollaps der SPD über die Hartz-Politik Nahles einen Posten im SPD-Präsidium anbot, kehrte sie auf die Hauptstadtbühne der Politik zurück.

Aber zu welchem Preis kam sie? Hatte sie sich kaufen lassen? Jedenfalls fiel sie danach nicht mehr als wortreiche Rednerin gegen die Umgestaltung des Sozialstaates auf.

Im Gegenteil, jetzt sah sie die große Chance ihrer noch jungen Karriere gekommen. Gegen den Willen des damaligen SPD-Vorsitzenden Müntefering kandidierte sie für das Amt der Generalsekretärin. Müntefering trat kurzerhand zurück. Und sie galt als Königsmörderin. Sie hatte den damals populärsten Politiker der SPD gestürzt.

Danach zog sie sich wieder zurück. Erst 2009 meldete sie sich mit einem Strategie-Papier zurück, das sie gemeinsam mit dem britischen Labour-Abgeordneten Jon Cruddas geschrieben hatte. Es trug den Titel „Die gute Gesellschaft“. Und es hatte es in sich. Was Nahles und Cruddas gemeinsam formulierten, rüttelte an den Grundfesten der damaligen Labour- und SPD-Politik. Genau genommen war es die Abrechnung mit einem von den Finanzmärkten dominierten Kapitalismus. Es war der Aufruf zu einem radikalen Systemwechsel.

„Die derzeitige Wirtschaftsordnung birgt den Keim des Scheiterns in sich, wenn wir nicht regulieren“, sagte Nahles damals. Ihr Papier sei kein Plädoyer für einen neuen Sozialismus, sondern für einen „verantwortlichen, sozial regulierten Kapitalismus“.

Wie viel wird von der wohlfeilen Rhetorik übrigbleiben?

Gemeinsam mit Cruddas zog sie den Schluss, die (bis heute nicht beendete) Wirtschaftskrise sei nicht nur eine Krise des Kapitalismus. „Auch Demokratie und Gesellschaft haben bei der Aufgabe versagt, die Macht des Marktes zu regulieren und zu kontrollieren.“ Europa befinde sich an einem Wendepunkt. „Unser Bankenwesen funktioniert nicht mehr, Unternehmen stehen vor dem Bankrott und die Arbeitslosigkeit steigt. Das Marktversagen hinterlässt auf dem gesamten Kontinent einen wirtschaftlichen Trümmerhaufen”, konstatieren die beiden.

So etwas hat in der SPD bis heute niemand mehr aufgeschrieben. Und das Papier von Nahles und Cruddas hat man lange erfolgreich ignoriert. Zu so viel Veränderung und Erneuerung ist die Partei nicht mehr fähig. Und Nahles? Ich bin gespannt, ob sie sich an ihre Worte erinnert, die richtiger waren als alles, was SPD-Chef Sigmar Gabriel und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück über die Euro-Krise zum Besten gaben. Als Arbeitsministerin könnte Andrea Nahles dann zum ersten Mal an ihren Taten gemessen werden.