Geschichte
Staatsstreich in der Türkei: Putschisten überraschend begnadigt und entlassen
Generäle, die aufgrund des „postmodernen Putsches“ vom 28. Februar 1997 in der Türkei zu lebenslanger Haft verurteilt wurden, sind durch einen Erlass von Präsident Erdoğan aus dem Gefängnis entlassen worden. Als Gründe wurden „Krankheit“ und „hohes Alter“ genannt.
Pensionierte Generäle und Offiziere, die im Zusammenhang mit dem 28. Februar-Putsch von 1997 zu lebenslanger Haft verurteilt worden waren, sind überraschend aus dem Sincan-Gefängnis entlassen worden. Die Freilassung erfolgte durch einen Begnadigungserlass von Präsident Recep Tayyip Erdoğan in der vergangenen Woche.
Zu den Begnadigten zählen Fevzi Türkeri, Yıldırım Türker, Aydan Erol, Cevat Temel Özkaynak, Erol Özkasnak, Çetin Doğan und Çevik Bir. Der Erlass wurde im Amtsblatt veröffentlicht. Als Gründe wurden „Krankheit“ und „hohes Alter“ genannt, basierend auf Gutachten des amtlichen forensischen medizinischen Instituts.
Özel und İmamoğlu begrüßen Freilassung
Der CHP-Vorsitzende Özgür Özel nannte die Begnadigung einen „überfälligen, aber richtigen Schritt“. Istanbuls Bürgermeister Ekrem İmamoğlu kritisierte die späte Entscheidung und äußerte die Hoffnung, dass auch die im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten Verurteilten bald freikommen könnten.
1997 war es zu einer Militärintervention zur Ablösung der islamisch-konservativen Regierung von Necmettin Erbakan gekommen. In dem Prozess, der im September 2013 begann, wurden 103 Angeklagte beschuldigt, die Regierung der Türkei gewaltsam gestürzt zu haben. Im April 2018 verurteilte das 5. Strafgericht in Ankara 21 der Angeklagten zu lebenslanger Haft, während 68 Angeklagte freigesprochen wurden.
Warum „postmodern“?
Die Verurteilten verloren auf Beschluss des Generalstabs ihre militärischen Ränge. Einer der Verurteilten, Vural Avar, starb im Dezember 2022 im Gefängnis an den Folgen einer Demenzerkrankung. Mehrere andere Verurteilte wurden in den vergangenen Jahren aus gesundheitlichen Gründen entlassen, darunter General İlhan Kılıç und General Kenan Deniz.
Die Ereignisse des 28. Februar 1997, die auch als „postmoderner Putsch“ bezeichnet werden, weil die Regierung entmachtet wurde, ohne dass der Ausnahmezustand verhängt, das Parlament aufgelöst oder die Verfassung suspendiert wurde, hatten weitreichende politische Konsequenzen und werden von einigen Historikern als notwendige Maßnahme zur Sicherung der Laizität in der Türkei, von anderen jedoch als undemokratische Einmischung des Militärs in die Politik angesehen.
