Die Türkei plant einen radikalen Schritt: Ein Gesetzentwurf sieht vor, Tabakprodukte bis 2040 vollständig zu verbieten. Bereits zuvor sollen umfassende Einschränkungen für Raucher, Händler und Gastronomie greifen.
In der Türkei sollen Produktion, Verkauf und Vertrieb von Tabakprodukten bis 2040 vollständig eliminiert werden. Dies sieht ein aus 41 Punkten bestehender Gesetzentwurf vor, der demnächst seine letztgültige Fassung erhalten soll. Das Gesetz, mit dem sich die Türkei an EU-Vorgaben anpassen soll, sieht darüber hinaus noch weitere Restriktionen des Rauchens in öffentlichen und kommerziellen Bereichen vor.
Inwieweit auch der Anbau von Tabak selbst betroffen sein soll, der in der Türkei traditionell eine bedeutende Rolle spielt, ist noch ungewiss.
Geltende Ausnahmen werden weiter eingeschränkt
Der Gesetzentwurf markiert einen tiefgreifenden Kurswechsel in der türkischen Gesundheitspolitik. Mit weitreichenden Rauchverboten im öffentlichen Raum, streng regulierten Ausnahmen für die Gastronomie und deutlich verschärften Kontrollen setzt die Regierung auf eine umfassende Eindämmung des Tabakkonsums.
Schon jetzt soll der Tabakrauch aus öffentlichen Gebäuden, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen, Kinderbereichen, aber auch Open-Air-Veranstaltungen verschwinden. Erstmals nennt die Regierung dabei auch einen konkreten Zeitpunkt, zu dem Tabak vollständig aus dem öffentlichen und wirtschaftlichen Leben verschwinden soll.
Anders als bisher sollen auch die Außenbereiche von Restaurants betroffen sein, wo das Rauchen jetzt im Allgemeinen noch gestattet ist. Unternehmen dürfen für eine Übergangszeit noch isolierte Raucherbereiche ausweisen, diese dürfen jedoch maximal 10 Prozent der Gesamtfläche und 20 Quadratmeter nicht überschreiten.
Umsetzung schwierig: Tabak gilt als bedeutender Teil von Wirtschaft und Kultur
Der Zugang zu solchen Bereichen würde nur noch Personen ab 18 Jahren zustehen, in Hotels wäre Rauchen nur noch in speziell vorgesehenen Zimmern erlaubt. Der Entwurf sieht auch ein generelles Rauchverbot auf Fahrersitzen und in allen öffentlichen Verkehrsmitteln, einschließlich Taxis, ein.
Sogenannte Tabakinspektionsteams sollen die Einhaltung des Gesetzes sicherstellen und ermächtigt sein, Bußgelder an Ort und Stelle zu verhängen. Sie sollen aus zwei Verwaltungsbeamten und einem Vertreter der Strafverfolgungsbehörden bestehen. Die Strafen sollen abgestuft sein danach, ob eine Einzelperson oder ein Unternehmen dagegen verstößt. Im Wiederholungsfall können die Strafen in die Millionenhöhe (Türkische Lira) gehen.
Ob dieses ambitionierte Vorhaben tatsächlich umgesetzt werden kann, dürfte nicht zuletzt von wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Faktoren abhängen. Die Tabakproduktion hat in der Türkei eine lange Tradition, und auch der Konsum ist tief in Teilen der Bevölkerung verankert. Hinzu kommen mögliche Auswirkungen auf Landwirtschaft, Handel und Tourismus.
