Armenische Regierung in Bergkarabach löst sich selbst auf

Vergangene Woche hatte Aserbaidschan eine Militäroperation in Bergkarabach gestartet und innerhalb weniger Stunden einen Sieg verkündet. Nun kommt Baku auch politisch seinem Ziel näher.

Nach ihrer Niederlage gegen das aserbaidschanische Militär soll nicht nur die Armee der mehrheitlich von Armeniern bewohnten Region Bergkarabach aufgelöst werden. Am Donnerstag wurde bekannt, dass auch die Regierung in der Region dasselbe Schicksal ereilen wird. Der dortige Präsident Samwel Schachramanjan hat laut armenischen Medien in der Hauptstadt Stepanakert ein Dekret unterzeichnet, wonach bis zum 1. Januar 2024 alle staatlichen Institutionen und Organisationen der international nicht anerkannten Republik Arzach (Bergkarabach) aufhören sollen zu existieren.

Diese Entscheidung von großer Tragweite sei aufgrund der politischen und militärischen Lage getroffen worden. Es gehe nun darum, die Sicherheit und das Leben der Bevölkerung in Bergkarabach zu schützen, wird Schachramanjan zitiert. Rund die Hälfte der Bevölkerung ist bereits geflohen, weitere Menschen dürften noch folgen. Ein Großteil ist nach Armenien gegangen. Bislang seien 65.036 Menschen angekommen, teilte die Sprecherin des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan am Donnerstag mit.

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Armee hat begonnen, Waffen niederzulegen

Aserbaidschan hatte nach Beginn der Operation am 19. September gefordert, dass sowohl die Armee als auch die Regierung in Bergkarabach aufgelöst werden. Sonst werde sie fortgesetzt. Am Mittwoch, also nur einen Tag nach Beginn der Operation, wurde daraufhin eine Waffenruhe-Vereinbarung getroffen. Am Freitag begannen die Kämpfer in Bergkarabach bereits damit, ihre Waffen abzugeben. Während der kurzen Kämpfe starben armenischen Angaben zufolge mehr als 200 Menschen, mehr als 400 weitere wurden demnach verletzt. Wie viele Verluste es auf aserbaidschanischer Seite gab, ist nicht bekannt, es dürften aber weitaus weniger sein.

Bergkarabach liegt auf aserbaidschanischem Staatsgebiet, wird aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt und ist zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken seit langem umkämpft. Viele Armenier werfen ihrer traditionellen Schutzmacht Russland, die auch eigene Soldaten vor Ort stationiert hat, vor, sie im Stich gelassen zu haben. Eine Stellungnahme Bakus zum von Schachramanjan unterzeichneten Dekret liegt noch nicht vor, es dürfte aber wohlwollend zur Kenntnis genommen werden.

dpa/dtj