Auf Midilli: Aktivisten demonstrieren gegen griechische Pushbacks

Mitglieder humanitärer Organisationen und andere Aktivist:innen haben am Samstag auf der griechischen Insel Midilli (griechisch: Lesbos) gegen den Umgang mit Migranten demonstriert.

Die Demonstrant:innen warfen der Küstenwache und der europäischen Grenzschutzagentur Frontex vor, Menschen illegalerweise in die Türkei zurückzudrängen. „Pushbacks (Zurückdrängungen) töten Menschen“ und „Verbrennt die Grenzen“ (burn borders), hieß es unter anderem auf Transparenten. Der Protestzug zog friedlich entlang des Hafens des Hauptortes von Midilli, wie der staatliche Rundfunk und örtliche Medien berichteten.

Hilfsorganisationen und Politiker kritisieren seit Jahren, Athen dränge systematisch Migranten zurück in die Türkei. Auch Recherchen und Medienberichte zu solchen sogenannten Pushbacks gibt es immer wieder.

Türkei-Deal steht noch

Athen beruft sich darauf, die eigene Landesgrenze und damit auch die EU-Außengrenze zu schützen. „Erste Priorität ist der Schutz von Menschenleben – stets unter Einhaltung internationalen Rechts“, hatte Giannis Plakiotakis, als Minister zuständig für die Küstenwache, am Vortag gesagt. In den vergangenen Jahren seien in der Ägäis von der Küstenwache Zehntausende Menschen gerettet worden, fügte er hinzu.

Die griechische Regierung kritisiert zudem die Regierung in Ankara dafür, Schleusern immer wieder zu erlauben, Migranten von der türkischen Küste zu den griechischen Inseln und damit auch in die EU zu bringen. Die Türkei gilt nämlich für Brüssel als sicheres Drittland und bekommt seit 2016 von der EU Gelder in Milliardenhöhe für die Unterbringung der Migranten und um Schleusern das Handwerk zu legen.

Auch in Spanien gab es am Wochenende wegen des Todes von mindestens 23 Migranten beim Sturm auf Spaniens Nordafrika-Exklave Melilla große Protestaktionen.

dpa/dtj