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Politik

Bosnien-Herzegowina bald offiziell EU-Beitrittskandidat

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Dank „enormer Reformanstrengungen“: Der Balkanstaat Bosnien-Herzegowina soll beim EU-Gipfel an diesem Donnerstag offiziell zum Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union ernannt werden.

Bosnien-Herzegowina soll nicht mehr warten und offiziell Beitrittskandidat werden. Die entsprechende Empfehlung gaben am Dienstag die Europaminister der EU-Staaten in Brüssel ab. Dass sie von den Staats- und Regierungschefs angenommen werden wird, gilt als sicher.

Grund ist auch die Sorge, dass sich das rund 3,3 Millionen Einwohner zählende Land ansonsten verstärkt in Richtung Russland oder China orientieren könnte. „Bosnien-Herzegowina hat enorme Reformanstrengungen unternommen in den letzten Monaten“, erklärte die deutsche Europastaatsministerin Anna Lührmann (Grüne) in Brüssel zu der Empfehlung.

Bosnien folgt Ukraine und Moldau

Zudem sei es gelungen, die jüngsten Wahlen in einem fairen und freien Umfeld abzuhalten und eine Regierung zu bilden. Bereits im Juni hatten die EU-Staaten nach einer Empfehlung der Kommission die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den EU-Beitritt ernannt. Beitrittsverhandlungen sollen aber erst nach der Erfüllung von Reformauflagen beginnen.

Dieses Vorgehen soll es nun auch bei Bosnien-Herzegowina geben. Vor allem EU-Staaten wie Österreich hatten im Zuge der Entscheidung für die Ukraine und Moldau darauf gedrungen, bei Bosnien-Herzegowina ebenfalls diesen Weg zu gehen. Dem Land wurde bereits 2003 der EU-Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein.

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2019 wurde dann allerdings entschieden, dass das Land erst dann den Beitrittskandidatenstatus bekommen soll, wenn es 14 Reformauflagen erfüllt hat. Die EU-Kommission betonte zuletzt, für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sei weiter entscheidend, dass die Auflagen erfüllt werden.

Dass ein Beitrittskandidatenstatus nicht unbedingt zu einem EU-Beitritt führen muss, zeigt übrigens das Beispiel der Türkei, die seit mehreren Jahrzehnten mal mit mehr, mal mit weniger Nachdruck versucht, Mitglied der Europäischen Union zu werden.

dpa/dtj

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