Neues Urteil in der Türkei: Geldstrafe für Deniz Yücel

Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel ist in der Türkei ein weiteres Mal verurteilt worden. Ein Istanbuler Gericht verhängte gegen Yücel am Dienstag wegen Beamtenbeleidigung eine Geldstrafe von 7.080 Türkischen Lira (derzeit etwa 455 Euro).

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Yücel den Staatsanwalt Hasan Y. im Februar 2019 in einem Tweet beleidigt habe. Darin schrieb Yücel unter anderem, dass er der Bezeichnung des Juristen Y. als „dümmsten Staatsanwalt“ des Gerichts in Çağlayan nicht widersprechen könne.

Der Staatsanwalt hatte die Ermittlungen geleitet, die 2017 zu Yücels Verhaftung führten. Der „Welt“-Korrespondent war von Februar 2017 bis Februar 2018 ohne Anklageschrift im berühmt berüchtigten Hochsicherheitsgefängnis Silivri – circa 80 Kilometer westlich von Istanbul – inhaftiert.

Türkei von EGMR verurteilt

Erst nach langem politischen Tauziehen zwischen Ankara und Berlin kam Yücel frei und konnte ausreisen – gleichzeitig wurde Anklage erhoben. Im Juli 2020 wurde er in Abwesenheit wegen Terrorpropaganda für die PKK zu rund zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt.

Im Januar 2022 hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Türkei wegen der Inhaftierung Yücels verurteilt (DTJ-Online berichtete) und entschieden, dass das Vorgehen seine Menschenrechte auf Freiheit und Sicherheit sowie auf freie Meinungsäußerung verletzt habe.

dpa/dtj